Von Polizei gestoppt

NÖ: Breitband-Ausbau ruft Kriminelle auf den Plan

Mehrere Verstöße in Niederösterreich wurden beim Breitband-Ausbau von der Finanzpolizei aufgedeckt.

(Bild: Krone KREATIV/BMF/Finanzpolizei, APA/EVA MANHART)

Der flächendeckende Ausbau von Gigabit-fähigen Internetanschlüssen in ganz Österreich ist in vollem Gange. Mit Förderungen von rund 1,4 Milliarden Euro will die Bundesregierung sicherstellen, dass bis 2030 alle Bundesländer vom schnellen Internet profitieren. Auch private Anbieter investieren kräftig. Doch wo große Summen im Spiel sind, sind auch Kriminelle oft nicht weit ...

Täter versuchen, illegal am Breitband-Ausbau in Österreich mitzuschneiden. Doch die Finanzpolizei hat schnell reagiert und bereits erste erfolgreiche Kontrollen durchgeführt, um diesen illegalen Praktiken einen Riegel vorzuschieben. 

Illegale Praktiken konsequent unterbinden
„Der Breitband-Ausbau ist eine der zentralen Maßnahmen unserer Digitalisierungsstrategie. Er schafft die Basis für wirtschaftlichen Fortschritt und Lebensqualität in ganz Österreich. Umso wichtiger ist es, dass wir illegale Praktiken, die diesen Fortschritt gefährden, konsequent unterbinden“, gibt Finanzminister Magnus Brunner bekannt.

Der Breitband-Ausbau ist eine der zentralen Maßnahmen unserer Digitalisierungsstrategie. Er schafft die Basis für wirtschaftlichen Fortschritt und Lebensqualität in ganz Österreich.

Finanzminister Magnus Brunner

„Wir haben von den deutschen Kollegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit den Hinweis erhalten, dass sich schwarze Schafe in die Bauarbeiten beim Breitband-Ausbau eingeschlichen haben. Dieser Hinweis hat sich leider auch in Österreich bestätigt.“, so Wilfried Lehner, Leiter der Finanzpolizei. Gleich in mehreren Regionen in Niederösterreich wurden Verstöße aufgedeckt, bei denen illegale Praktiken wie Lohn- und Sozialdumping sowie Verstöße gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz festgestellt wurden. Insgesamt wurden 34 Dienstnehmer von sieben Unternehmen überprüft. 

Die Finanzpolizei führte kürzlich erfolgreiche Kontrollen in mehreren Regionen Österreichs durch, darunter St. Pölten, Hollabrunn, Baden und Wiener Neustadt

(Bild: BMF/Finanzpolizei)

(Bild: BMF/Finanzpolizei)

Keine Melde- und Lohnunterlagen
Besonders häufig waren Fälle, in denen Unternehmen keine Entsendemeldungen vorweisen konnten oder Melde- und Lohnunterlagen fehlten. Auffällig war auch die Weitervergabe von Aufträgen über mehrere Subunternehmen, die teils nicht operativ tätig waren.

In Tirol wurde eine Baustelle stillgelegt, nachdem bei einer Kontrolle zehn Arbeiter angetroffen wurden, die die notwendigen arbeitsrechtlichen Unterlagen nicht vorlegen konnten. Die Bezirkshauptmannschaft zog den Bescheid für die Bauarbeiten zurück, weitere Ermittlungen sind im Gange. Die Finanzpolizei bleibt wachsam und wird weiterhin hart gegen Missstände vorgehen, um sicherzustellen, dass der Breitband-Ausbau in Österreich ohne kriminelle Machenschaften voranschreitet.