Barrieren abgebaut
„FPÖ mit Liebeserklärung an die Volkspartei“
Während die SPÖ rund um das Team Andreas Babler Barrieren für eine mögliche Koalition mit der ÖVP aufbaut, versuche die FPÖ sie abzubauen. Das freiheitliche Wahlprogramm könne man als „Liebeserklärung an die Volkspartei“ sehen, sagt Polit-Kenner Christoph Haselmayer im krone.tv-Talk.
In der SPÖ brodelte es mal wieder. Zuerst die Brucknerhaus-Affäre rund um den Linzer Ex-Bürgermeister Klaus Lugern, dann die Kritik am Wahlprogramm der zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures. Kritik, die durchaus berechtigt war, wie Haselmayer erklärt. „Als langjähriges Regierungsmitglied weiß sie natürlich, dass man Kompromisse machen und aufeinander zugehen muss.“ Dass diese Stellungnahme letztendlich in den Medien gelandet ist, sage aber viel über den Zustand der Sozialdemokratie aus.
Daran sehe man, dass Babler nicht nur ein Problem mit dem Doskozil-Lager habe, sondern an mehreren Fronten kämpfe, so Haselmayer. „Viele trauen Babler nicht zu, diese Partei zu führen – im Gegenteil.“
„Opposition können sie nicht“
Möglich wäre sogar, dass sich ein Niederösterreich 2.0 wiederholen könnte. „Nach der letzten Landtagswahl in Niederösterreich ist ja doch relativ klar gewesen am Anfang, dass es wohl zu einer Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und der SPÖ kommt. Die ist dann verunfallt am Ende des Tages und Udo Landbauer ist mit seiner FPÖ dort zum Zug gekommen.“ Innerhalb der SPÖ befürchten viele, dass man die Hürden für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP zu groß mache. Für die SPÖ sei es nun dringend notwendig in Regierungsverantwortung zu kommen. „Denn man weiß eines, was man nicht kann - nämlich Opposition.“
Wir die FPÖ erster, glaubt Haselmayer, dass die Partei wohl nicht in der Regierung sein werde. Wird die FPÖ wider Erwarten zweiter und die ÖVP erster, werde es wohl eine Koalition mit den Blauen geben, schätzt Christoph Haselmayer. „Ansonsten gibt es eine Dreiervariante.“ Auch wenn diese in den Augen der Bevölkerung aufgrund des Vorbildes Deutschland eher ein No-Go wäre.
„... dann wählen wir 2025 neu“
Ausgeschlossen sei aber auch nicht, dass sich alle Parteien einmanövrieren – sowohl thematisch als auch personell: „Wenn man die Hürden zu groß macht, dass eine Koaltion generell verunfallt, dass man generell nicht zusammenkommt, dann wählen wir aus meiner Sicht zwischen April und Juni 2025 neu. Diese Chance sei laut Haselmayer aus jetziger Sicht zumindest zu 50 Prozent gegeben.
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