Obwohl beide wollen

Unmögliche Bedingungen für Schwarz-Blau im Bund

Das wird schwierig: Manfred Haimbuchner will Blau-Schwarz mit einem Bundeskanzler Herbert Kickl. Claudia Plakolm hätte nichts gegen Schwarz-Blau, aber ohne Kickl.

(Bild: Krone KREATIV/Harald Dostal, Markus Wenzel)

Die Zusammenarbeit von ÖVP und FPÖ in Oberösterreich gilt vielen als Vorbild für eine Koalition der beiden auch auf Bundesebene. Hiesige Parteigranden tendieren ebenfalls zu dieser Variante. Die Vorstellungen, wie und mit welchen Personen das zu realisieren wäre gehen aber weit auseinander.

In ihrer Funktion als Bundesobfrau der Jungen ÖVP (JVP) tourt Claudia Plakolm gerade durch die Bundesländer, am Dienstag machte die Mühlviertlerin in ihrer Heimat Station. Das Wort der Jugend-Staatssekretärin hat in der Bundes-ÖVP Gewicht, immerhin steht sie auf Platz zwei der Liste für die Nationalratswahl.

Auch in Niederösterreich und Salzburg
Wenn sie also im Gespräch mit der „Krone“ die „sachliche, pragmatische Politik“ der schwarz-blauen Koalition in OÖ lobt, darf das durchaus so verstanden werden, dass sie und die ÖVP diese Konstellation auch im Bund bevorzugen würden. Schwarz-Blau in OÖ sei ja auch „Vorbild für andere Bundesländer“ (Niederösterreich und Salzburg) gewesen.

Kickl „echte Gefahr für unser Land“
Allerdings – und das ist nicht nur ihre, sondern seit Monaten offizielle ÖVP-Linie: Mit Herbert Kickl an der Spitze werde es keine Zusammenarbeit mit der FPÖ geben, bekräftigt sie einmal mehr. Kickl stelle immerhin eine „echte Gefahr für unser Land dar“.

ÖVP als einzig möglicher FPÖ-Partner
Manfred Haimbuchner ist Kickls Stellvertreter als FPÖ-Bundesparteichef, auch sein Wort hat in der Partei Gewicht. Gegenüber der APA sagte er am Mittwoch, die ÖVP sei aufgrund der inhaltlichen Schnittmengen nach der Nationalratswahl der einzig mögliche Koalitionspartner.

Mit wem soll die ÖVP dann überhaupt noch koalieren?
Jetzt ist es einmal wichtig, die Wahl zu gewinnen. Und da liegt in der direkten Kanzlerfrage Nehammer weit vor Kickl.

Nur unter Kanzler Kickl
Alles bereit also für Schwarz-Blau? Keineswegs. Denn, so Haimbuchner: „Unser Ziel, mein Ziel ist eine FPÖ-ÖVP-Koalition mit einem freiheitlichen Kanzler.“ Und dieser könne nur Herbert Kickl heißen. „Wenn die FPÖ nicht stärkste Partei wird, dann wird es auch keine Koalition geben.“ Man darf gespannt sein.

(Bild: Krone KREATIV, Alexander Schwarzl, Markus Wenzel)

Kommentar

Was darf man noch glauben?

Die Bedingungen, die ÖVP und FPÖ einander stellen, machen Schwarz-Blau oder Blau-Schwarz de facto unmöglich. Kommt also eine Dreier-Koalition – entweder ohne ÖVP oder ohne FPÖ? Nicht unbedingt. Denn was vor der Wahl beteuert wird, muss danach nicht immer stimmen. In Niederösterreich schmiedete Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) eine Koalition mit Udo Landbauer (FPÖ). Der hatte sie vorher als „Moslem-Mama“ verunglimpft, sie eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen. In Salzburg lief die Sache ähnlich. Wer weiß also, wie glaubwürdig jetzt die Aussagen von ÖVP und FPÖ sind?