ÖVP gegen KPÖ

Wirbel um Bildungsbudget geht in nächste Runde

Im Grazer Rathaus gehen wieder einmal die Wogen hoch.

(Bild: Jauschowetz Christian/Christian Jauschowetz)

ÖVP-Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner kritisiert Finanzreferent Manfred Eber (KPÖ) wegen bevorstehender Einsparungen in seinem Ressort scharf. Dieser kann die Aufregung allerdings wenig bis gar nicht nachvollziehen.

Das städtische Bildungsbudget sorgte schon im heurigen Frühjahr für Aufregung. Beim ressortverantwortlichen Stadtrat Kurt Hohensinner schrillten beim ersten Voranschlag die Alarmglocken – er stellte umfassende Sparmaßnahmen für die Schulen in Aussicht. Letztlich wurde das Budget doch noch auf 62,9 Millionen Euro erhöht. Für das kommende Jahr verkündete Finanzstadtrat Manfred Eber nun wieder Einsparungen quer durch alle Ressorts. 

Der Grazer ÖVP-Chef und Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner.

(Bild: Christian Jauschowetz)

„Das ist schwer zu begreifen“
Laut Hohensinner müssen so auch im Bildungsbereich zwei Millionen Euro eingespart werden. „Während Bund und Land über den Zukunftsfonds 18,7 Millionen Euro zusätzlich für die Kinderbetreuung überweisen, werden Kinderbetreuung und Bildung in Graz gestutzt“, schüttelt Hohensinner den Kopf. „Das zusätzliche Geld soll zum Stopfen anderer Budgetlöcher verwendet werden. Das ist schwer zu begreifen und macht mich sehr betroffen.“ 

„Können keine Kindergärten mehr bauen“
Vor allem, da in der Kinderbetreuung große Herausforderungen warten. Durch die Absenkung der Gruppengrößen in Kindergärten von 25 auf 20 würde die Stadt jedes Jahr 280 Plätze verlieren. „Ich habe vor dem Sommer einen großen Ausbauplan für Kinderkrippen und Kindergärten vorgelegt. Im Schnitt würden wir dafür rund acht bis neun Millionen Euro pro Jahr benötigen.“ Mit dem neuen Budget sei dies nun aber nicht möglich.

Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ).

(Bild: Juergen Radspieler)

Eber kann dies nicht nachvollziehen, da aus seiner Sicht das Budget für die Bildung gleich geblieben ist. „Es waren rund 61 Millionen heuer und so viel werden es auch im nächsten Jahr sein. Als einziges Ressort, ist die Bildung damit so ausgestiegen“, betont der KPÖ-Stadtrat. Dass Hohensinner die 18,7 Millionen Euro von Bund und Land gern zusätzlich bekommen hätte, kann Eber zwar nachvollziehen, „aber das ist in unserer derzeitigen Situation eben nicht möglich.“