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Flug nach Kabul | Turbowirkung

(Bild: BMI)

Flug nach Kabul. Nein, Abschiebungen nach Afghanistan, in dieses seit drei Jahren unter Taliban-Herrschaft stehende Land, aus dem so viele Flüchtlinge nach Deutschland und Österreich geströmt sind und noch strömen – die sind nicht möglich. Eine Annahme, die in Österreich jüngst zwar durch ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes, das in Einzelfällen Abschiebungen ermöglicht, ein wenig aufgeweicht wurde. In Deutschland aber bedurfte es offenbar des schrecklichen Attentats in Solingen in der vergangenen Woche, wo ein Syrer, der längst abgeschoben hätte sein sollen, drei Menschen getötet und zahlreiche weitere teils schwer verletzt hatte. Danach kam die Politik endlich auf Trab, am Freitag wurden nun erstmals seit der Machtübernahme der Taliban 28 afghanische Straftäter per Charterflug von Leipzig nach Kabul geflogen. Versichert wurde, dass man nicht mit den Taliban verhandelt habe und auch kein Geld geflossen sei. Stattdessen hat man offenbar Katar, das immer wieder im Hintergrund Vermittlerdienste leistet, um diskrete Hilfe gebeten. Ein Vorbild für Österreich?

Turbowirkung. Tatsächlich wird auch bei uns – besonders durch die „Krone“-Initiative „Die Stimme Österreichs“ – die Forderung nach Abschiebungen Krimineller immer lauter. Gestern erkundigte sich Innenminister Gerhard Karner bei seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser über die Umstände der erfolgreichen Aktion nach Afghanistan, danach versicherte Karner, dass auch Österreich in „enger Abstimmung“ mit den deutschen Nachbarn zwangsweise in Richtung Afghanistan abschieben werde. Gesucht werden dafür „Umwege“ über Nachbarländer Afghanistans. Wann der erste Flieger Richtung Afghanistan abheben könnte? Da bleibt man noch im Unkonkreten. Insider allerdings würden sich nicht wundern, wenn das noch vor den Nationalratswahlen Ende September geschieht. Die könnten dafür eine Turbowirkung entfalten.

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