„Messermigration“
Nach Attentat: Hetzplakate in Solingen aufgetaucht
Gut eine Woche nach dem tödlichen Messeranschlag von Solingen sind in der Innenstadt Hetzplakate aufgetaucht. Eine manipulierte Version des Ortsschildes von Solingen ist betitelt mit der Aufschrift „Klingenstadt Solingen Zentrum der Messermigration“.
Wie das Polizeipräsidium Wuppertal bestätigte, ermittelt der Staatsschutz, ob eine rechtsextreme Gruppierung hinter der Aktion steckt. Zuerst hatten das „Solinger Tageblatt“ und das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtet.
Wappen widerrechtlich verwendet
Die Schilder sind umrandet von martialisch wirkenden Messer-Abbildungen und gesprenkelt mit roter Farbe, um Blutflecken anzudeuten. Am unteren Rand werden das Wappen des Landes Nordrhein-Westfalen sowie offizielle Symbole der deutschen Bundesregierung und des deutschen Innenministeriums widerrechtlich verwendet.
Ermittlungen wegen Sachbeschädigung
Deswegen werde ebenso ermittelt wie wegen Sachbeschädigung und Ordnungswidrigkeiten, sagte eine Polizeisprecherin. Inzwischen lägen Anzeigen „im mittleren zweistelligen Bereich“ vor. Laut „Solinger Tageblatt“ prangten die auffälligen Plakate unter anderem auf einem Stromkasten. In Anlehnung an seine 600 Jahre alte Klingen- und Metallhandwerkstradition führt Solingen seit 2012 den amtlichen Namenszusatz „Klingenstadt“.
Mutmaßlicher Täter in U-Haft
Bei dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in der Stadt hatte ein Angreifer vorletzte Woche auf einem Fest drei Menschen mit einem Messer getötet und acht weitere verletzt. Mutmaßlicher Täter ist der 26-jährige Syrer Issa Al H., der in Düsseldorf in Untersuchungshaft sitzt.
Die deutsche Bundesanwaltschaft ermittelt gegen ihn unter anderem wegen Mordes und wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Diese hatte die Tat für sich reklamiert und auch ein Video eines maskierten Mannes veröffentlicht, bei dem es sich um den Täter handeln soll. Der mutmaßliche Täter hätte eigentlich im vergangenen Jahr nach Bulgarien abgeschoben werden sollen, was aber scheiterte.
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