Bis 29. September

Haft „verlängert“: Krumpeck kritisiert „Härte“

Die Klimaaktivistin Martha Krumpeck, die derzeit im Wiener Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauer Lände eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt, äußerte am Mittwoch Kritik an der Länge ihrer Inhaftierung. Sie bemängelte eine „unnötige Härte“ in Form einer „Haftverlängerung“, die ihrer Ansicht nach das gesetzliche Maximum von 42 Tagen innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten überschreitet.

Diese überschreitet ihrer Ansicht nach das gesetzliche Maximum von 42 Tagen innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten. Die Landespolizeidirektion Wien hingegen wies darauf hin, dass hier keine Verlängerung der Ersatzfreiheitsstrafe vorliege.

Haft wegen Begräbnis unterbrochen
Laut einer Aussendung der Letzten Generation – Krumpeck war bis November 2023 selbst Teil des Führungsteams – wäre die Aktivistin am Mittwoch aus der Ersatzhaft entlassen worden. Jedoch unterbrach sie diese wegen des Begräbnisses ihrer Großmutter.

Kritisiert wurde nun, dass die Haft um weitere 42 Tage verlängert worden sei – und eine Entlassung frühestens am 29. September erfolgen könne. Eine Spendenkampagne zur Begleichung ihrer Strafen lehnt Krumpeck ab.

Klimaaktivistin Martha Krumpeck im Jänner 2023

(Bild: APA/FLORIAN WIESER)

Die Landespolizeidirektion Wien hielt fest, dass auf die Unterbrechung einer Ersatzfreiheitsstrafe – geregelt ist dies durch §54a im Verwaltungsstrafgesetz – keine Verlängerung zustande kommt, sondern eine Fortsetzung der noch verbleibenden Restzeit.

Die Unterbrechung stelle eine „Zäsur“ bezüglich der Höchstdauer von sechs Wochen dar, danach beginnt die Frist erneut – mit der besagten Maximaldauer von sechs Wochen bzw. 42 Tagen, ununterbrochen.

Ein Aufschub oder die Unterbrechung für mindestens sechs Monate gelte nur dann, wenn der Bestrafte in den vergangenen sechs Monaten „ununterbrochen“ sechs Wochen lang in Haft war – was durch die gewährte Haftunterbrechung jedoch nicht der Fall war.