„Krone“-Kommentar

Die Ampel als Auslaufmodell

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Politisches Auslaufmodell? In Deutschland ja, in Österreich das künftige Modell, wenn es eine Regierung ohne die Erlöserpartei werden soll. Aber die heimischen Ampelparteien in spe könnten ja noch vom Schock aus Deutschland lernen.

Die Gefahr von Ampelkoalitionen ist Streit bis zur Selbstzerstörung. Die deutsche Ampel hat auf Teufel komm raus keine Gelegenheit dazu ausgelassen.

Bei den ostdeutschen Wahlen am Sonntag ist die FDP aus beiden Landtagen hinausgeflogen, die Grünen aus einem Landtag, und die SPD näherte sich einstellig der Fünf-Prozent-Klausel. Alle drei Berliner Ampelparteien zusammen brachten es auf weniger Stimmen als die AfD allein. Das war die ärgste Niederlage, die eine deutsche Bundesregierung je erlitten hat.

Diese Ampel habe ihre Legitimität verloren, erklärt in Berlin der Vize-Chef des Koalitionspartners FDP. Alle reden aber weiterhin aneinander vorbei, sind sich nur darin einig, die Amtszeit auszusitzen.

Was wäre die Alternative? Auch CDU/CSU würden ein bis zwei Koalitionspartner brauchen. Das Gift in der jetzigen Ampel ist der Zusammenprall zweier ideologischer Fundamentalisten: der Links-Grünen und der neoliberalen FDP, verschärft durch einen SPD-Kanzler, der nicht führt.

Der nächste Schicksalstag ist schon programmiert: Am 22. September wählt das ostdeutsche Bundesland Brandenburg. Der Hammer dort könnte die Ampel dann zertrümmern.