„Krone“-Kommentar

Koalitionen: Keiner mit keinem

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Die Zeiten, in denen es so wie einst unter Kreisky für eine Partei eine absolute Mehrheit gab, sind längst vorbei. Und so weit wie im benachbarten Ungarn, wo Orbán eine solche hat, sind wir längst – noch? – nicht. Also braucht es zwangsläufig Koalitionen, um eine parlamentarische Mehrheit für eine stabile Regierung zu erlangen.

EINERSEITS wissen wir aus der Geschichte der Zweiten Republik, dass es noch immer gelungen ist, eine solche Koalition zu zimmern. Die Faszination der politischen Futtertröge ist eben für alle Parteien groß. Früher war es die alte Große Koalition zwischen Schwarz und Rot, oder auch Rot und Schwarz, je nachdem wer eben stärker war. Zwischendurch gab es eine rot-blaue und zweimal eben blau-schwarze Regierungen. Zuletzt das nicht sonderlich glückliche Zusammenwirken des „Besten aus zwei Welten“ zwischen Türkis und Grün.

ANDERERSEITS dürfte es diesmal für die drei größeren Parteien, also für FPÖ, ÖVP und SPÖ, schwierig werden, nach den Wahlen zu kooperieren. Mit Kickl will ohnedies niemand, auch wenn man aus der Volkspartei gnädig hört, dass es in der FPÖ auch „Vernünftige“ gebe. Und Schwarz und Rot müssten einerseits durch das Versprechen „keine neuen Steuern“ und andererseits durch die unbedingte Forderung noch Vermögens- und Erbschaftssteuer völlig unvereinbar sein.

Aber so ist das, nach der Wahl wird es heißen: Was kümmert mich mein Unsinn von gestern! Und die Glaubwürdigkeit der Politik wird weiter schrumpfen.