Dem ORF fehlten laut Prognosen 180.000 sogenannte „Geisterhaushalte“, die noch nicht die neue Haushaltsabgabe bezahlen – dadurch erhöhte sich auch der Spardruck auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Nun konnte diese Lücke aber deutlich geschlossen werden.
Große Aufregung herrschte noch im Frühjahr beim ORF. Aufgrund von falschen oder nicht zuordenbaren Meldedaten war von 180.000 sogenannten „Geisterhaushalten“ die Rede, was dem Öffentlich-Rechtlichen eine Einnahmenlücke von mehr als 30 Millionen Euro beschert hätte. Jetzt scheint sich die Lage am Küniglberg aber etwas beruhigt zu haben.
Datenforensiker finden „Geisterhaushalte“
Aktuell sollen weniger als 100.000 Haushalte fehlen, davon knapp 45.000 beitragsfreie. Gegenüber dem angestrebten Finanzplan im ORF-Budget sollen nun nur noch unter 20 Millionen Euro Einnahmen fehlen.
Tatkräftige Unterstützung zur Verbesserung der Gesamtsituation kam von Datenforensikern. Diese identifizierten über die Sommermonate fast 114.000 zahlungspflichtige Haushalte.
Erste Beschwerden scheiterten vor Gericht
Indessen sind die ersten Beschwerden über den Beitrag vor Gericht – noch nicht rechtskräftig – abgeblitzt. Bürgerinnen und Bürger beschwerten sich dabei etwa darüber, dass ein Beschluss des ORF-Gesetzes über die Höhe des Beitrags fehle oder auch, dass man überhaupt keine ORF-Programme konsumiere.
Nur wenige Ausnahmen für Beitrag
Seit der Umstellung auf den ORF-Beitrag müssen alle Haushalte unabhängig von Empfang und Empfangsgeräten für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Angebote zahlen. Auf Basis der Berechnungen des Finanzministeriums ergab sich dann die Höhe des ORF-Beitrags im ORF-Gesetz.
Auf Basis der Meldedaten wurde der Beitrag auf 15,30 Euro abgesenkt. Ausgenommen sind nur einkommensschwache Haushalte.
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