Jansa tritt ab

Slowenien hat erstmals eine Regierungschefin

In Slowenien ist am Mittwochabend die linksgerichtete Oppositionsführerin Alenka Bratusek (42) bei einem Misstrauensvotum gegen Premier Janez Jansa (54) zur neuen Ministerpräsidentin gewählt worden. Damit wurde der mit Korruptionsvorwürfen konfrontierte bisherige Regierungschef automatisch seines Amtes enthoben. Gleich nach der geheimen Abstimmung im Parlament legte Bratusek den Eid als erste Frau an der Spitze einer slowenischen Regierung ab.

Bei der Abstimmung im Parlament hatte Bratusek 55 Stimmen erhalten, 33 Abgeordnete hatten dagegen gestimmt. Für die Wahl war eine absolute Mehrheit von 46 der insgesamt 90 Stimmen erforderlich, zwei Mandatare enthielten sich der Stimme. Wegen großer inhaltlicher Unterschiede gilt die Bildung der neuen Mitte-links-Koalition bestehend aus vier Parteien als äußerst schwierig. Die Gespräche mit ungewissem Ausgang sollen in Kürze beginnen. Bis zur Bildung der neuen Regierung wird laut Verfassung Jansas Kabinett die laufenden Geschäfte ausüben.

Jansa stolperte über Korruptionsvorwürfe
Das Regierungscomeback von Jansa war also nicht von langer Dauer. Bereits ein Jahr nach seinem Amtsantritt als Ministerpräsident wird der konservative Politiker von der Opposition abgelöst. Der Auslöser für den vorzeitigen Abgang von Jansa waren Korruptionsvorwürfe der staatlichen Antikorruptionsbehörde, an denen seine Fünf-Parteien-Koalition schließlich zerbrochen war.

"Jansa tritt nun mal nicht zurück. Jansa kann man nur absetzen", kommentierte die Tageszeitung "Delo" die Tatsache, dass Jansa bis zuletzt einen Rücktritt kategorisch abgelehnt hat. Der 54-Jährige ließ sich weder von den Forderungen seiner Koalitionspartner noch von massenhaften Bürgerprotesten beeindrucken. Die Haltung des Regierungschefs führte Slowenien in eine tiefe politische Krise, in der er drei Regierungspartner verlor und sich nun als zweiter Premier in der slowenischen Geschichte mit einem Misstrauensantrag konfrontiert sah.

Auf die Korruptionsvorwürfe hatte Jansa mit einer Offensive gegen die Antikorruptionsbehörde reagiert. Diese warf ihm in einem Bericht über seine Vermögensverhältnisse vor, dass er die Herkunft von 210.000 Euro auf seinem Privatkonto nicht erklären konnte. Es folgten Diskreditierungen der Kommissionsmitglieder, außerdem versuchte Jansa vergeblich den Bericht anzufechten.

Rückzug aus der Politik unwahrscheinlich
Trotzdem dürfte Jansas nunmehriger Abgang als Premier noch längst nicht ein Ende für den Polit-Veteranen bedeuten, der die slowenische Politik seit über zwei Jahrzehnten maßgeblich mitbestimmt. Der zähe Politiker, dem exzellente strategische Fähigkeiten zugerechnet werden, wurde schon mehrmals am politischen Ende gesehen, konnte sich aber immer wieder auf die Beine stellen. Wieder in der Opposition dürfte Jansa den für ihn bekannten harten Oppositionskurs einnehmen, der schon in der Vergangenheit den Regierungschefs das Leben schwer machte.