Top-Job für Minister

Magnus Brunner wird neuer EU-Migrationskommissar

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) wird in der neuen EU-Kommission für Migration und Inneres zuständig sein. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte am Dienstag in Straßburg ihre Liste mit den Namen ihres neuen Teams und den zugeteilten Portfolios. 

Nach Informationen der „Krone“ hatte sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für die neue Rolle Brunners starkgemacht.

Sechs Exekutiv-Vizepräsidentinnen und -präsidenten für die besonders relevanten Themen sind unterdessen vorgesehen, davon sind vier Frauen und zwei Männer.

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Präsentation des neuen Kommissionsteams

(Bild: APA/AFP)

Von der Leyen: 40 Prozent Frauen im Team
Von der Leyen betonte, dass ihrem neuen Team 40 Prozent Frauen angehörten. Die Spanierin Teresa Ribero erhält das Ressort Wettbewerb und für grünen und digitalen Wandel. Die Finnin Henna Virkunen wird Vizepräsidentin für Souveränität und Sicherheit. Der französische Außenminister Stéphane Séjourné erhält das gewichtige Ressort für Industrie, Binnenmarkt und kleinere und mittlere Betriebe.

Die rumänische EU-Abgeordnete Roxana Minatzu erhält den Bereich Bildung und Skills. Als Vizepräsident für Kohäsion, Regionalpolitik und Reformen wurde der umstrittene Italiener Raffaele Fitto von der Rechtsaußenpartei Fratelli d‘Italia von Regierungschefin Giorgia Meloni gesetzt. Die Letzte im Bunde ist die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas.

Rückzug von Breton sorgte für Nachnominierung von Séjourné 
Von der Leyen besprach am Dienstagmorgen zuerst mit den Fraktionsvorsitzenden der EU-Parlamentsparteien ihre Liste. Die Präsentation der neuen EU-Kommission war bis zuletzt nicht fix: Nach dem plötzlichen Rückzug des französischen EU-Kommissars Thierry Breton und der Nachnominierung von Außenminister Stéphane Séjourné fehlte weiterhin die formelle Nominierung der slowenischen Kandidatin Marta Kos.

Nach der Präsentation der Liste ist das EU-Parlament am Zug: Die Anhörungen der Kommissionsanwärter in den zuständigen Fachausschüssen könnten Mitte Oktober starten. Die gesamte Kommission muss final vom Parlament abgesegnet werden, bevor sie mit möglicherweise 1. Dezember starten kann.

Nehammer freut sich über Brunners Bestellung
Bundeskanzler Karl Nehammer zeigte sich hocherfreut über die Entscheidung, Brunner zum Migrationskommissar zu machen. Brunner werde „mit einem der wichtigsten und einflussreichsten Dossiers betraut“, sagte Nehammer am Dienstag. Zu Fragen nach Brunners inhaltlicher Kompetenz betonte er, dass dieser „hoch qualifiziert für diese Funktion“ sei, weil er ein „Verbinder“ sei.