Rochade im Gemeinderat

Prammer übernimmt die Agenden des Bürgermeisters

Oberösterreich
18.09.2024 15:17

Personalrochade im Linzer Gemeinderat: Dietmar Prammer, der als Kandidat für die SPÖ ins Rennen um den Linzer Bürgermeister geht, soll im nächsten Gemeinderat zum ersten Vizebürgermeister gewählt werden. Damit wird er geschäftsführend die Bürgermeister-Agenden von Karin Hörzing übernehmen.

In der nächsten Gemeinderatssitzung werden mehrere formale Schritte für die anstehende Bürgermeisterwahl vollzogen. Da nur Mitglieder des Gemeinderats für die Funktion des Stadtoberhaupts kandidieren dürfen, werden die kandidierenden Stadträte, die bislang kein Mandat im Gemeinderat haben, innerhalb ihrer Fraktionen Mandatswechsel vornehmen.

Die SPÖ nutzt diese Möglichkeit, um auch innerhalb des Stadtsenats eine Rochade vorzunehmen. So soll Stadtrat Dietmar Prammer, der vom SPÖ-Vorstand als Bürgermeisterkandidat nominiert wurde, zum ersten Vizebürgermeister gewählt werden. Die bisherige geschäftsführende Vizebürgermeisterin Karin Hörzing wird dritte Vizebürgermeisterin und die Geschäftsführungsagenden des Bürgermeisters an Prammer übergeben, Tina Blöchl wird vorübergehend Stadträtin. 

Darum sind Rochaden notwendig
Die Positionen des ersten und dritten Vizebürgermeisters stehen nach der vergangenen Gemeinderatswahl der SPÖ-Fraktion zu. Diese wurden bislang von Karin Hörzing und Tina Blöchl ausgeübt. Stadtrat Dietmar Prammer hat – wie auch Stadträtin Schobesberger und Stadtrat Raml – bisher auf ein Mandat im Gemeinderat verzichtet. Da ein solches für eine Kandidatur als Stadtoberhaupt jedoch notwendig ist, sind Rochaden in den Gemeinderatsfraktionen notwendig. In der SPÖ wird Dietmar Prammer deshalb sogleich die automatisch mit einem Gemeinderatsmandat versehene Funktion des Vizebürgermeisters und von Karin Hörzing die geschäftsführenden Agenden des Bürgermeisters übernehmen.

„Ziehe mich wieder zurück“
„Die Ereignisse im Sommer haben mich kurzfristig in die Position der geschäftsführenden Vizebürgermeisterin gebracht. Für mich war aber klar, dass ich diese Aufgabe neben meinen ohnedies umfangreichen Agenden nicht mehr wahrnehmen werde, wenn feststeht, wer in der SPÖ-Fraktion die Verantwortung übernehmen und für das Bürgermeisteramt kandidieren wird. Zum formalen Wechsel braucht es aber eine Gemeinderats-Sitzung. Daher ziehe ich mich nun auf die Position der dritten Vizebürgermeisterin zurück und werde als Sozial-, Familien- und Sportreferentin der Stadt den geschäftsführenden Bürgermeisterkandidaten Dietmar Prammer tatkräftig unterstützen“, erklärt Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.

„Schritt ist die klare Konsequenz
„Der bevorstehende Schritt am 26. September im Linzer Gemeinderat ist die klare Konsequenz aus Dietmar Prammers Kandidatur: Als designierter Parteivorsitzender und SPÖ-Kandidat für die Bürgermeister-Neuwahl soll er Linz in den kommenden Wochen und Monaten bis zum Wahltermin am 12. Jänner 2025 bereits aus der Position des geschäftsführenden Vizebürgermeisters führen. Ich werde Dietmar Prammer in seinem Persönlichkeitswahlkampf und darüber hinaus mit vollem Engagement unterstützen und als Stadträtin meine Arbeit in den Ressorts Finanzen, Personal, Integration und LGBTQ-Angelegenheiten, für die ich seit Herbst 2021 bereits als Linzer Vizebürgermeisterin die Verantwortung trage, weiterhin engagiert fortführen. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Dietmar Prammer die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft unserer Stadt zu stellen“, sagt Vizebürgermeisterin Tina Blöchl, die vorübergehend Stadträtin wird.

„Bin bereit für mehr Verantwortung“
„Ich danke Karin Hörzing für ihre geleistete Arbeit und Tina Blöchl für ihre Unterstützung bei diesem Schritt. Schon mit der Erklärung meiner Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters habe ich klar zum Ausdruck gebracht, dass ich bereit bin, mehr Verantwortung für die positive Entwicklung unserer Stadt zu übernehmen. Auch die Funktion des geschäftsführenden Vizebürgermeisters übernehme ich in dem Wissen, dass es große Aufgaben in unserer Stadt gibt, für die es viel Umsicht und Sorgfalt braucht. Bei all diesen Aufgaben werde ich die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien suchen, denn wir dürfen das nicht parteipolitisch sehen, sondern nur das Interesse der Linzerinnen und Linzer im Auge haben“, erklärt Dietmar Prammer.

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