Sperre in Brasilien

Ende des Streits? X ernennt neuen Rechtsvertreter

Ende August wies die lokale Justiz die Mobilfunk- und Internetanbieter an, Elon Musks Social-Media-Dienst X in Brasilien zu sperren.

(Bild: AFP)

Die von Elon Musk geführte Social-Media-Plattform X hat am Freitag (Ortszeit) einen neuen Rechtsvertreter in Brasilien ernannt. Damit könnte ein seit Wochen schwelender Konflikt mit der Justiz beendet werden.

Andre Zonaro und Sergio Rosenthal, die vor kurzem zu den Anwälten von X in Brasilien ernannt wurden, erklärten gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass ihre Kollegin Rachel de Oliveira Conceicao als Rechtsvertreterin des Unternehmens ausgewählt wurde und dass sie ihren Namen beim Obersten Gerichtshof eingereicht hätten.

Forderung des Höchstgerichts
Damit wäre eine der Forderungen des obersten brasilianischen Gerichts erfüllt, die dem Unternehmen die Erlaubnis erteilt, in dem Land wieder tätig zu werden. Nach brasilianischem Recht müssen ausländische Unternehmen einen Rechtsvertreter benennen, um im Land tätig zu werden. Der Vertreter übernimmt die rechtliche Verantwortung an Ort und Stelle.

X hatte bis Mitte August einen solchen Vertreter in Brasilien, bis das Unternehmen beschloss, seine Büros in dem Land zu schließen. Daraufhin wies das oberste brasilianische Gericht Ende August die Mobilfunk- und Internetanbieter an, X in Brasilien zu sperren. Die Nutzer wurden innerhalb weniger Stunden abgeschaltet, nachdem X keinen neuen Rechtsvertreter benannt hatte. Offiziellen Angaben zufolge ist Brasilien mit zuletzt 21,5 Millionen Nutzern der sechstgrößte Markt für X weltweit.

Dem Schritt ging ein monatelanger Streit zwischen Musk und dem brasilianischen Richter Alexandre de Moraes voraus, weil das Unternehmen gerichtlichen Anordnungen nicht nachgekommen war, die von der Plattform Maßnahmen gegen die Verbreitung von Hassreden, Lügen und irreführenden Informationen verlangten. Musk hatte die Sperrung betroffener Konten verweigert und von Zensur gesprochen.

Richter Moraes hatte auch über das Einfrieren von Konten von Musks Satelliten-Netzwerk Starlink verfügt, nachdem X Geldstrafen nicht bezahlt hatte, die ihm wegen der Nichteinhaltung gerichtlicher Anordnungen auferlegt worden waren. Am Donnerstag erklärten die Anwälte, die X in Brasilien vertreten, dass das Unternehmen damit begonnen habe, die Anordnungen zur Entfernung von Inhalten zu befolgen.