Kommt das einstige Satireprojekt Bierpartei tatsächlich ins Parlament? Gründer und Rockmusiker Dominik Wlazny ist trotz sinkender Umfragewerte guter Dinge. Er spricht über fehlende konkrete Inhalte, Attacken, Vorwürfe und Visionen.
Dominik Wlazny ist ziemlich sicher, dass er bald ein „echter“ Politiker sein wird. Am Sonntag wird gewählt, die Bierpartei, gegründet als Satireprojekt, könnte den Einzug ins Parlament schaffen. Kräftezehrend sei der Wahlkampf, zumal man auch eine neue Organisation aus dem Boden stampfen müsse. Zuletzt gab es zig Interviews. Selbst die FAZ und die New York Times rauschten an. Trotz zuletzt sinkender Umfragewerte. „Aber der Zuspruch ist ungebrochen, das merkten wir auf unserer Tour durchs ganze Land. Das gibt uns viel zurück.“ Umfragen und Medienberichterstattung hätten ihre eigene Dynamik entwickelt. „Danach richte ich aber nicht meine Politik aus. Aber wenn sie uns den Einzug bescheinigen, dann freut es mich.“
Kritik gibt es an mangelnder inhaltlicher Substanz der Partei. Wlazny bemüht hier stets das Wort „Menü“, das kontinuierlich entwickelt werde. „Es ist ein Prozess, nicht alle Themen werden wir fertig mit unseren Positionierungen zum Wahltag ausgeschmückt haben. Andere Parteien haben auch erst spät ihre Programme präsentiert.“
Der Weg zum Ziel führt von Stammtischen zu Experten. Das dauert. Dennoch gibt es brennende Fragen. Wie hält es Bier mit Migration? Wlazny: „Deutschkurse. Leute müssen die Sprache lernen. Das ist für uns der Schlüssel. Derzeit haben Asylwerber keinen Anspruch auf Deutschkurse. Dann braucht man sich nicht zu wundern.“ Für Deutschkurse sind viele, auch ÖVP-Ministerin Susanne Raab. „Wenn Frau Raab das sagt, dann sage ich, die ÖVP war 37 Jahre in der Regierung. Warum ist da so viel versäumt worden?“
„Nicht über jeden Grashalm abstimmen“
Oder Pensionen: „Ein Riesenbrocken. Wir müssen reformieren, das sagen auch Experten. Jene, länger arbeiten dürfen oder wollen, sollen das auch. Aber die, die nicht länger können, die sollen auch nicht müssen.“ Mindestbezieherinnen dürfen nicht unter der Mindestgrenze leben und wir müssen auch darauf schauen, dass auch die Jungen noch eine Pension haben. Ich hätte gerne alle Fakten auf dem Tisch und eine gemeinsame Lösung. Man müsse die Menschen aber dabei mitnehmen. Das mache die Bierpartei, sagt Wlazny. Mehr direkte Demokratie? „Nicht wie in der Schweiz, wo über jeden Grashalm abgestimmt wird. Aber wir sollten für schwierige Themen Menschenräte beschäftigt. Frei von Politikern.“
Heißes Thema Vermögens- und Erbschaftssteuern. Auch hier keine konkrete Antwort: „Fest steht, Österreich ist ein Hochsteuerland. Die Frage ist, wo versickert die Kohle? Wenn am Ende rauskommt, man brauchte diese oder jene Steuer, dann kann man darüber reden. Es muss uns etwas bringen. Bis das nicht geklärt ist, ist es eine populistische Debatte.“ Frankreich etwa habe die enorm hohen Vermögenssteuern abgeschafft, weil so viele ins Ausland abgezogen haben.
Konter auf den „PR-Vorwurf“
Wenn die Bierpartei ins Parlament kommen sollte, mit wem will man nicht zusammenarbeiten? „Reden mit allen ist wichtig. Allerdings habe ich noch nie einen konstruktiven Lösungsvorschlag von Herbert Kickl gehört.“
Der Bierpartei wurde zuletzt vorgeworfen, ein reiner Familienbetrieb zu sein, auch um die eigenen nicht politischen Projekte voranzutreiben. Ohne Vater geht nichts. „Wenn man so etwas aufbauen will, braucht man Leute, denen man zu 100 Prozent vertraut. Mein Vater hat mich immer unterstützt.“ Ist die Bierpartei doch nur PR-Vehikel für den Rockmusiker Wlazny alias Marco Pogo und dessen Biermarke sowie Band „Turbobier“? „Mir war das sonnenklar, dass diese Attacken kommen würden. Denn wir sind eine Gefahr für die anderen. Kommt eine neue Kraft rein, müssen andere raus. Zu PR kann ich sagen. Für seine Produkte zu werben, wäre es die schlechteste Version, das als Politiker zu tun.“
Die Finanzen seien jedenfalls so, dass man für den Wahlkampf auskomme. 20.000 Mitglieder sind es noch nicht. Daher könne man sich auch kaum Wahlplakate leisten. „Die werden auch gestohlen, weil es so wenig gibt“, lacht der studierte Mediziner. Es gebe auch prominente Unterstützer – allerdings will man keine Namen nennen. Vieles bleibt noch im Dunkeln. Fest steht jedenfalls eines. Egal, wie die Wahlen ausgehen. „Musiker werde ich immer bleiben.“
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