Partei in der Krise

Warum Deutschlands Grüne geschlossen zurücktreten

Bei den deutschen Grünen tritt der komplette Parteivorstand zurück (siehe Video oben). Ein Neustart soll nun helfen, die Partei aus der Krise zu holen. Doch wie konnte es überhaupt so weit kommen?

Die Grünen haben bei vier Wahlen in Folge ein desaströses Ergebnis eingefahren – bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. In Thüringen und Brandenburg, wo sie an der Landesregierung beteiligt waren, scheiterten sie an der Fünf-Prozent-Hürde und flogen gleich ganz aus dem Landtag.

Intern heißt es, dass die Partei zu wenig auf der Plattform Tiktok aktiv sei. Zudem habe man wohl zu spät erkannt, wie sehr viele Jugendliche unter den Beschränkungen der Corona-Pandemie gelitten hätten.

Von links: Ricarda Lang und Omid Nouripour (Grüne)

(Bild: APA/AFP)

Verschärfungen im Asylrecht
Öffentlich nicht gesprochen wird über zwei weitere mögliche Gründe, die manche Mitglieder sehen: die Haltung der Partei zum Krieg im Gazastreifen, die teils als zu einseitig (pro Israel) empfunden wird, und Verschärfungen im Asylrecht. Das sei bei einigen Wählerinnen und Wählern nicht gut angekommen.

Ein weiteres mögliches Motiv: Die scheidenden Co-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang werden in der Öffentlichkeit immer wieder kritisiert. Lang wird etwa vorgeworfen, bei Fernsehauftritten zu schnell und komplex zu sprechen. Nouripour eckt mit seinen Aussagen manchmal an, zuletzt bezeichnete er die Ampel als „Übergangsregierung“. Beide taten sich schwer, ihre Partei von der unpopulären Koalition abzugrenzen.

Zehn bis elf Prozent in Umfrage
Bei der Bundestagswahl 2021 hatten die Grünen noch 14,8 Prozent der Stimmen geholt. Wenn am kommenden Sonntag Wahl wäre, wären es laut jüngsten Umfragen nur noch zehn bis elf Prozent.