Während UNO-Treffen

Putin erweitert Doktrin für Einsatz von Atomwaffen

Putin erhöht – wieder einmal – die Einsätze ...

(Bild: AP/Sputnik)

Der Kreml hat verkündet, seine Doktrin zum Einsatz seiner Atomwaffen zu erweitern. Die Ansage zielt vor allem auf die westlichen Partner der Ukraine ab, die in New York gerade darüber debattieren, Kiew Langstreckenraketen für russisches Territorium bereitzustellen.

Kremlchef Wladimir Putin reagiere mit dem Schritt auf die angespannte internationale Lage. Russlands Liste militärischer Bedrohungen, gegen die Atomwaffen zur Abschreckung genutzt werden können, sei erweitert worden, sagte Putin am Mittwoch bei einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrats im Kreml in Moskau.

Putin erhöht Einsatz für den Westen
Mit der neuen Doktrin erhöht sich vor allem für westliche Atommächte wie die USA und Frankreich die Gefahr, Ziel eines russischen Gegenschlags zu werden, sollten sie etwa die kernwaffenfreie Ukraine bei einer Aggression gegen Russland unterstützen.

Wörtlich sagte Putin: „Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit noch auf etwas anderes lenken: In der aktualisierten Fassung des Dokuments wird vorgeschlagen, dass eine Aggression gegen Russland durch einen Nicht-Kernwaffenstaat, aber mit Beteiligung oder Unterstützung eines Kernwaffenstaates, als gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation betrachtet werden sollte.“

Kiew will westliche Waffen auf Russland richten
Der Kreml veröffentlichte ein Video der Rede Putins zu Beginn des Treffens des Sicherheitsrats-Gremiums zur atomaren Abschreckung. Seine Ankündigung kommt für Kiew zur Unzeit. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj diskutiert aktuell mit Verbündeten bei der UNO-Generaldebatte in New York über die Öffnung von russischem Territorium für westliche Langstreckenraketen.

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Putin hatte im Zuge seines Krieges immer wieder mit den Nuklearwaffen gedroht und das Arsenal auch in erhöhte Bereitschaft versetzt. Russland diskutiert vor dem Hintergrund der Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine seit längerem eine Änderung seiner Atomdoktrin. Im Gespräch war immer wieder auch die Möglichkeit eines Präventivschlags.

Bisher erlaubt die Doktrin ausschließlich den Einsatz von Atomwaffen bei einer Gefahr für Russlands Souveränität. Putin betonte, dass Russland stets verantwortungsbewusst mit dem Thema Atomwaffen umgegangen sei.