Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in Litauen vor der Aufrüstung Russlands gewarnt. „Wir erleben, wie schnell Russland seine Waffenproduktion hochfährt und seine Streitkräfte dramatisch aufbaut.“ Für Russland sei die Ukraine gar „nur der Anfang“, sagte Pistorius.
Der Kreml versuche, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Staaten der EU und der NATO zu untergraben. Für den russischen Präsidenten Wladimir Putin sei die freie und demokratische Lebensart der eigentliche Feind, sagte Pistorius am Donnerstag vor dem litauischen Parlament. „Die Ukraine war ein Weckruf, vielleicht der letzte, den wir bekommen.“
Die deutsche Regierung hat dem NATO-Partner Litauen zugesagt, dort einen Kampfverband fest zu stationieren. Diese Brigade soll aus bis zu 5000 Soldatinnen und Soldaten bestehen und bis 2027 einsatzfähig sein. Der Schritt trägt der veränderten Sicherheitslage in Europa Rechnung.
Mitte September hatte Putin zum dritten Mal seit Kriegsbeginn in der Ukraine die Stärke seiner Streitkräfte angehoben. Bis Dezember sollen 1,5 Millionen Soldatinnen und Soldaten beschäftigt sind, zu Kriegsbeginn 2022 war es noch etwas mehr als eine Million.
Gefährliche Nachbarn
Litauen grenzt an das mit Russland verbündete Belarus sowie an Russlands Ostsee-Enklave Kaliningrad. Zwischen beiden Ländern verläuft von Litauen ein schmaler Landkorridor westlich nach Polen – die sogenannte Suwalki-Lücke. Angenommen wird, dass es um die Landpassage im Falle eines Angriffs zu Kämpfen kommen könnte. Die Litauerinnen und Litauer sehen in der deutschen Truppenstationierung eine Rückversicherung der NATO-Beistandsverpflichtung.
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