Hausdurchsuchungen

Große Razzia: Hunderte NS-Relikte beschlagnahmt

Mehrere hundert NS-Devotionalien sowie diverse Waffen und Datenträger konnten bei den Razzien sichergestellt werden. 

(Bild: BMI)

Ein bedeutender Schlag gegen den Rechtsextremismus in Österreich: Am Mittwoch wurden von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) bei einem österreichweiten Joint Action Day, unterstützt von EUROPOL, 18 Hausdurchsuchungen durchgeführt. Dabei konnten mehrere hundert NS-Devotionalien sowie diverse Waffen und Datenträger sichergestellt werden. 

In Zusammenarbeit mit den neun Landesämtern für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE), der Justiz und mit Unterstützung von EUROPOL wurden am Mittwoch in den frühen Morgenstunden Razzien in neun Bundesländern durchgeführt. Dabei gab es insgesamt 18 Hausdurchsuchungen bei 20 verdächtigen Personen – darunter eine Frau. 

Illegaler Handel mit NS-Devotionalien aufgedeckt
Ziel war es, die Strukturen eines rechtsextremen Netzwerks zu zerschlagen, das verdächtigt wird, illegal mit nationalsozialistischen Devotionalien zu handeln. Der Handel lief über einen Instant-Messaging-Dienst ab, wobei nicht nur Nazi-Symbole und andere verbotene Objekte verbreitet, sondern auch die NS-Ideologie selbst online weitergegeben wurde. Insgesamt konnten bei den Durchsuchungen mehrere hundert NS-Devotionalien, diverse Waffen sowie eine große Menge an Datenträgern sichergestellt werden (siehe Fotos unten).

Langwaffen, Hieb- und Stichwaffen sowie verbotene Schlagringe fanden die Beamten unter anderem in den durchsuchten Räumlichkeiten.

(Bild: BMI)

(Bild: BMI)

Zu den beschlagnahmten Gegenständen gehörten unter anderem Abzeichen, Dolche, Uniformen, Helme, Schutzmasken, Fahnen und Orden – einige dieser Gegenstände wurden in einer Sammlung aufbewahrt, die von den Behörden als „NS-Museum“ beschrieben wird. Auch Langwaffen, Hieb- und Stichwaffen sowie verbotene Schlagringe fanden die Beamten in den durchsuchten Räumlichkeiten.

Ermittlungen in fünf Bundesländern im Fokus
Der Schwerpunkt der Ermittlungen lag in den Bundesländern Niederösterreich, Burgenland, Oberösterreich, Salzburg und Steiermark. In diesen Bundesländern kam es auch zu elf Beschuldigtenvernehmungen.

Was sind Joint Action Days?

„Joint Action Days“ sind Schwerpunktaktionen des Verfassungsschutzes, die sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene durchgeführt werden. In den vergangenen Jahren fanden in Österreich mehrere solcher Einsätze zu verschiedenen Kriminalitätsfeldern statt – darunter Hasskriminalität und islamistischer Extremismus.

In Vorarlberg, Tirol und Kärnten führten die Landesämter für Staatsschutz ebenfalls staatspolizeiliche Maßnahmen durch, darunter drei weitere Hausdurchsuchungen sowie eine freiwillige Nachschau. Insgesamt gab es in diesen drei Bundesländern vier Beschuldigtenvernehmungen.

Erfolgreicher Schlag gegen extremistische Strukturen
Die Razzien und Sicherstellungen waren das Ergebnis monatelanger, akribischer Ermittlungsarbeit der zuständigen Behörden, insbesondere des LSE Niederösterreich. Die Sicherstellung von Waffen und Nazi-Devotionalien verdeutlicht die Gefahr, die von solchen rechtsextremen Netzwerken ausgeht. Die Ermittlungen sind jedoch noch nicht abgeschlossen. 

„Die Polizei und der Verfassungsschutz gehen konsequent und mit Nachdruck gegen jede Form von Extremismus vor“, betont auch Innenminister Gerhard Karner. „Die Polizei braucht endlich Befugnisse zur Überwachung von Messengerdiensten, um auf Augenhöhe gegen Extremisten vorgehen zu können“, fordert der ÖVP-Politiker. 

Die Polizei braucht endlich Befugnisse zur Überwachung von Messengerdiensten, um auf Augenhöhe gegen Extremisten vorgehen zu können.

Innenminister Gerhard Karner

Die Polizei betonte zudem, dass die erfolgreiche Operation nur durch die enge Zusammenarbeit verschiedener nationaler und internationaler Behörden möglich war. „Wir werden auch weiterhin mit aller Härte gegen Extremismus vorgehen“, erklärte ein Sprecher der DSN. Auch Justizministerin Alma Zadic betont abermals, wie wichtig es sei, auch weiterhin den Kampf gegen Rechtsextremismus mit Entschlossenheit zu führen. 

Die Bevölkerung wird gebeten, verdächtige Aktivitäten weiterhin umgehend zu melden, um einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Extremismus zu leisten.