Neues Abkommen

Berlin will Hunderte Türken pro Woche abschieben

Scholz forderte ein Abschieben „in großem Stil“.

(Bild: APA/dpa/Julian Stratenschulte)

Deutschland hat Medienberichten zufolge neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei begonnen. Vorerst sollen demnach insgesamt 200 Türken in ihr Heimatland gebracht werden. Die Rückführung solle über Linienflüge dezentral abgewickelt werden.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte die konsequente Abschiebung irregulärer Migranten in die Türkei in einem Interview an. „Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie sprach von einem „großen Fortschritt“ und einem „weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration“.

Anders als bei bisherigen Migrationsabkommen etwa mit Usbekistan oder Kenia kann es bei den Rückführungen in die Türkei um Abschiebungen in großem Stil gehen.

Hunderte Abschiebungen pro Woche?
Laut einer Antwort der deutschen Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD vom März wurden im Jahr 2023 knapp 1300 türkische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben. Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zufolge waren Ende April 2024 etwa 14.500 Türken in Deutschland ausreisepflichtig.

Ankara hat laut „FAZ“ angeboten, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen. Entsprechende Vorbereitungen liefen bereits.