„Krone“-Kommentar

Kickls erste Nagelprobe

Kommentiert die aktuelle politische Lage: „Krone“-Superressort-Leiter Rainer Nowak

(Bild: Reinhard Holl, Krone KREATIV)

Es ist die erste Machtprobe: die Kür des Nationalratspräsidenten, der (formal) die Nummer zwei im Staat ist. Tradition und Usancen der parlamentarischen Demokratie folgend, steht die Position der stärksten Fraktion zu. SPÖ und Grüne haben signalisiert, gegen den FP-Kandidaten zu stimmen. Damit brechen sie ein ungeschriebenes Gesetz, zeigen fast einem Drittel der Wähler den Mittelfinger. So weit, so unreif.

Absurd wäre das im Fall Norbert Hofers, der schon Zweiter und Dritter Nationalratspräsident war. Der Mann erhielt bei der Präsidentschaftswahl im Duell gegen Alexander Van der Bellen 49,65 Prozent der Stimmen. Hofer die Stimme bei der Wahl des Nationalratspräsidiums zu verweigern wäre inakzeptabel.

Ähnlich wäre das Verhalten Herbert Kickls einzuordnen, würde er statt Hofer wen anderen ins Rennen schicken, etwa seine Nummer zwei Susanne Fürst. Die dürfte mangels Erfahrung bei der geheimen Wahl keine Mehrheit finden. Dann könnte Kickl behaupten, die Mehrheit der Abgeordneten folge nicht der Mehrheit der Wähler, und die Rolle spielen, die er so mag: die Opferrolle.

Die geht sich nicht mehr aus, Kickl ist nach einer langen Karriere oben angekommen. Er muss nun Verantwortung übernehmen, also Hofer vorschlagen, selbst wenn der ihm als Konkurrent und Sympathieträger suspekt war. Kann Kickl staatspolitisch verantwortlich entscheiden? Oder nur taktisch wie ein Oppositioneller, der auf Krawall aus ist?