Vertrauensabstimmung

Nehammer nach Wahl weiter fest im Sattel

Innenpolitik
01.10.2024 11:08

Wie erwartet, hat der ÖVP-Vorstand am Dienstag Karl Nehammer geschlossen das Vertrauen ausgesprochen.

Der Bundeskanzler hatte Montagfrüh bekannt gegeben, sich der parteiinternen Vertrauensfrage zu stellen. Von einem Misstrauensvotum war nicht auszugehen gewesen, bekundeten doch im Vorfeld zahlreiche Parteigranden, den Parteichef zu unterstützen.

Darunter waren der Oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann August Wöginger, die beim Eintreffen in die Wiener Lichtenfelsgasse allesamt erklärten, an Nehammer festzuhalten. Bei der Regierungsbildung bzw. Sondierungsgesprächen seien aber zuerst „andere am Ball“.

ÖVP als Spielmacherin im Koalitionspoker
Weiters wird in der Sitzung das Wahlergebnis besprochen und über das weitere Vorgehen beraten. Ob auch schon Verhandlungsteams für Sondierungsgespräche zusammengestellt werden, ist noch offen. Die ÖVP hat zwar den ersten Platz verloren und ein Rekordminus von 11 Prozentpunkten geschrieben. Dennoch ist sie die Spielmacherin im beginnenden Koalitionspoker. Denn sie ist in vier von fünf theoretisch möglichen Koalitionen dabei.

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