Bürger eingebunden

Die Demokratie beginnt schon im Kleinen

Der Präsident (3. v. li.) übergab die Urkunden an Grujic und Hoffmann.

(Bild: Judt Reinhard)

Gemeindepolitik am Puls der Zeit: Immer öfter werden Bürger bei wichtigen Entscheidungen direkt vor der Haustür offiziell eingebunden. Zwei aktuelle Beispiele sind Zagersdorf und Schattendorf.

Direkte Demokratie – der erste Gedanke ist „Volksbegehren“. Was vor 60 Jahren begann, ist heute eine Säule der Republik. Der Themenbogen spannt sich von „Schrittweise Einführung der 40-Stunden-Woche“ (1969) über „Konrad Lorenz – Hainburger Au“ (1985) und „Schilling“ (1997) bis zu „Gegen Kirchenprivilegien“ (2013), „Rücktritt Bundesregierung“ (2022) und im März 2024 „Bist du gescheit“.

Über 100 Volksbegehren
Mehr als 100 Volksbegehren kamen bisher zusammen. Meilensteine in der rot-weiß-roten Geschichte sind ebenso die beiden Volksabstimmungen über die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf 1978 und den EU-Beitritt 1994 oder die Volksbefragung 2013 über die Beibehaltung der Wehrpflicht.

Demokratie in Gemeinden
Weniger im Fokus ist die direkte Demokratie auf Gemeindeebene. Doch dieses Instrument der Mitbestimmung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Ortschef Ivan Grujic ließ die Einwohner von Zagersdorf über ein gemeindeeigenes Wirtshaus entscheiden. Bürgermeister Thomas Hoffmann eröffnete hingegen zuerst allen Wahlberechtigten in Schattendorf die Chance, über die neue Weihnachtsbeleuchtung im Ort abzustimmen.

Bürger mitgestalten lassen
Zwischen zwei Favoriten durften zum Schluss die Schützlinge des Kindergartens und der Volksschule bei einem Urnengang das Siegerprojekt wählen. Der Landtag würdigte beide Bürgermeister mit der hochoffiziellen Auszeichnung „Demokratiebotschafter“. Präsident Robert Hergovich: „Bürgern das Mitgestalten zu ermöglichen, ist der richtige Weg, vor allem wenn bereits die Jüngsten eingebunden sind.“