Was verspricht er?

Neuer NATO-Generalsekretär Rutte in der Ukraine

NATO-Generalsekretär Mark Rutte und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte besucht nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt die Ukraine. Sein Ziel: Allen Beobachtern klarmachen, dass das Militärbündnis hinter dem kriegsgebeutelten Land steht.

Die Ukraine müsse weiter in ihrem Kampf gegen Russland unterstützt werden, weil „ihre Sicherheit für unsere Sicherheit wichtig ist“, warnte er bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Man habe die Bereiche erörtert, in denen Kiew weitere Unterstützung benötige und die Art und Weise, in der die NATO daran arbeite, diese zu leisten.

Für Rutte sei es wichtig, dass er Kiew zu Beginn seines Mandats besuche, „um allen Beobachtern klarzumachen“, dass die NATO an der Seite der Ukraine stehe. Zudem betonte er, dass das Land dem Bündnis näher sei als je zuvor. Die Ukraine werde diesen Weg fortsetzen, bis es Mitglied der NATO werde. Einzelheiten des Besuchs seien aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht worden, so ein NATO-Beamter.

Die Ukraine will vollwertiges NATO-Mitglied werden
Selenskyj unterstrich in einem Beitrag auf X, dass das wichtigste Ziel der Ukraine sei, ein vollwertiges Mitglied der Allianz zu werden. Thema der Gespräche sei neben der Stärkung der ukrainischen Flugabwehr auch weiter die Freigabe für den Einsatz weitreichender westlicher Waffen für Ziele auf russischem Staatsgebiet gewesen. „Ohne weitreichende Waffen können wir Russland nicht widerstehen, das entsprechende Waffen einsetzt. Daher sind wir so beharrlich“, betonte Selenskyj. Das diene auch vor allem dazu, das Leben ukrainischer Soldaten zu schützen, das wichtiger als Ruinen sei, sagte er im Hinblick auf kürzliche Rückzüge der ukrainischen Truppen.

Die Lage am Donnerstag in Charkiw:

Enttäuscht zeigte Selenskyj sich über fehlende Fortschritte beim von Kiew gewünschten Abschuss russischer Drohnen und Raketen durch die NATO bereits über ukrainischem Staatsgebiet. „Wir arbeiten daran. Bisher sind sie nicht bereit dazu“, meinte der Staatschef bedrückt.

Wer ist Mark Rutte?
Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Rutte übernahm den Posten des NATO-Generalsekretärs am Dienstag vom Norweger Jens Stoltenberg, der rund zehn Jahre im Amt war. Rutte war im Frühsommer von den 32 NATO-Mitgliedstaaten auserwählt worden. Er soll den Spitzenposten mindestens vier Jahre innehaben, danach könnte sein Mandat erneuert werden.

Rutte hatte schon vor seinem Amtsbeginn bei der NATO mehrfach klargemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland nutzen können sollte. So wurde in seiner Amtszeit als Ministerpräsident der Niederlande auch beschlossen, der Ukraine niederländische F-16-Kampfflugzeuge zur Verfügung zu stellen. Unter Berücksichtigung der Wirtschaftskraft gehörten die Niederlande unter seiner Führung auch zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten militärisch unterstützten.