„Direkter Angriff“

Moldau: Der Kreml kauft vor Wahl Tausende Stimmen

Maia Sandu will Moldau Richtung Europa ausrichten.

(Bild: AFP/ Elena COVALENCO)

Bei einer groß angelegten Aktion zur Beeinflussung der bevorstehenden Präsidentschaftswahl in Moldau sollen prorussische Kräfte mehr als 100.000 Wähler bestochen haben. Dies sei ein Versuch, die Annäherung der früheren Sowjetrepublik an die Europäische Union zu untergraben, teilte die Polizei in Chișinău am Donnerstag mit. 

Moldaus Präsidentin Maia Sandu, die erneut kandidiert, hat die Wahl am 20. Oktober auch zur Abstimmung über den künftigen Kurs des Landes gemacht. Polizeichef Viorel Cernautanu erklärte, ein von Russland gesteuertes Netzwerk habe mehr als 130.000 Moldauer bestochen, um gegen ein EU-Referendum zu stimmen und Russland-freundliche Kandidaten zu wählen. Er bezeichnete dies als „beispiellosen, direkten Angriff“.

Sandu will ihr Land, eine zwischen Rumänien und der Ukraine gelegene, frühere Sowjetrepublik, in die Europäische Union führen. Parallel zur Präsidentschaftswahl sollen die Moldauerinnen und Moldauer darüber abstimmen, ob das arme Land EU-Mitglied werden soll.

Sandu, die eine zweite Amtszeit anstrebt, wirft Russland seit langem vor, mit Desinformation und anderen Mitteln ihre Regierung stürzen zu wollen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Enorme Geldflüsse offengelegt
„Wir sehen uns mit dem weitverbreiteten Phänomen der Finanzierung und Korruption konfrontiert, mit dem Ziel, den Wahlprozess in Moldau zu stören“, sagte Cernautanu vor Journalisten. Allein im September seien rund 15 Millionen Dollar (13,55 Mio. Euro) auf Konten überwiesen worden, die bei der russischen Promsvyazbank eröffnet worden seien.

Moldau, das eine rumänischsprachige Mehrheit und eine große russischsprachige Minderheit hat, wechselte seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 zwischen prorussischen und prowestlichen Regierungen.

Aufruf zur Wahlmanipulation
Der flüchtige prorussische Geschäftsmann Ilan Shor hatte vergangenen Monat Zahlungen an alle angeboten, die im Referendum gegen die europäische Integration stimmen würden. Der lautstarke Gegner einer EU-Mitgliedschaft Moldaus war im vergangenen Jahr in Abwesenheit wegen seiner Rolle beim Diebstahl von einer Milliarde Dollar aus moldauischen Banken verurteilt worden.

Wahlberechtigt sind in Moldau rund drei Millionen Menschen. Die moldauische Provinz Transnistrien wird von prorussischen Separatisten beherrscht, dort sind auch russische Truppen stationiert.