Abendessen in Rom

Nehammer: Asylachse mit rechter „Freundin“ Meloni

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) traf sich in Rom spontan mit Italiens rechter Regierungschefin Giorgia Meloni.

(Bild: Screenshot/X.com)

Nach der für die ÖVP nicht zufriedenstellenden Nationalratswahl hat sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Wochenende eine Auszeit von der Innenpolitik genommen und einen Kurztrip nach Rom unternommen. Dort traf er auch Italiens Premierministerin Giorgia Meloni. Auf Instagram postete er ein Foto vom gemeinsamen Abendessen und betonte die österreichisch-italienische Achse im Kampf gegen illegale Migration. 

„Meloni und mich verbindet mittlerweile eine Freundschaft“, schwärmte der ÖVP-Chef auf Instagram.

Kanzler schätzt Melonis „Durchhaltevermögen“
Und fügte hinzu: „Ich schätze ihr Durchsetzungsvermögen und ihre Konsequenz im Kampf gegen die illegale Migration und für einen robusten Schutz der EU-Außengrenzen.“

„Am gleichen Strang ziehen“
Österreich und Italien würden „am gleichen Strang ziehen“, so der Kanzler weiter. „Wir freuen uns beide, dass Österreich in Zukunft auch den Migrationskommissar stellt, der Kampf gegen illegale Migration ist eine der Zukunftsfragen der Europäischen Union.“

Magnus Brunner ist bekanntlich in der Europäischen Kommission für Migration und Inneres zuständig. 

Melonis rechtspopulistische Partei Fratelli d’Italia gehört im EU-Parlament seit der EU-Wahl 2019 zur rechtskonservativen Fraktion „Europäische Konservative und Reformer“ (ECR), die mit 83 Abgeordneten drittstärkste Kraft im EU-Parlament hinter der konservativen EVP (zu der die ÖVP gehört) und den Sozialdemokraten ist.

Meloni steht Nehammer politisch näher als FPÖ-Chef Herbert Kickl, der in Italien eher die Nähe zu Matteo Salvini und seiner Lega sucht. Der im Juni von Kickl neugegründeten EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ gab Meloni einen Korb. 

Nehammer am Montag bei VdB, Dienstag Gespräch mit Babler
In der kommenden Woche wird es für Nehammer dann innenpolitisch wieder heiß. So ist am Dienstag ein Gespräch mit SPÖ-Chef Andreas Babler geplant. Bereits am Montag sind beide Parteichefs bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Gesprächen geladen.

Am kommenden Dienstag findet ein Treffen zwischen Karl Nehmammer und Andreas Babler statt. 

(Bild: Krone KREATIV, APA, AFP)

Sowohl ÖVP als auch SPÖ hatten immer betont, keine Regierung mit der FPÖ unter Kickl bilden zu wollen. ÖVP und SPÖ hätten allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat. Aus diesem Grund wäre ein dritter Koalitionspartner, also NEOS oder Grüne, von Vorteil.