Geldstrafe bezahlt

Oberster Gerichtshof in Brasilien hob X-Sperre auf

Der Kurznachrichtendienst hatte das Geld zur Begleichung der Straße zunächst an die falsche Bank überwiesen.

(Bild: APA/AFP/Mauro PIMENTEL)

Nach mehr als einem Monat hat der Oberste Gerichtshof in Brasilien die Sperrung von Elon Musks Kurznachrichtendienst X aufgehoben. Richter Alexandre de Moraes sagte am Dienstag, er genehmige die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten.

Moraes gab der Telekommunikationsbehörde des Landes 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wiederherzustellen. Die Aufhebung erfolge, da das Unternehmen die fällige Geldstrafe in Höhe von 28,6 Millionen Reais (rund 4,7 Millionen Euro) vollständig bezahlt habe.

Der Richter hatte die Plattform des Multimilliardärs Musk am 30. August sperren lassen. Er begründete die Anordnung damit, dass die Verbreitung von Falschinformationen unterbunden werden solle.

Das Unternehmen weigerte sich, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten.

Musk pochte wiederholt auf die Meinungsfreiheit und kritisierte den Richter scharf. Unter anderem bezeichnete er Moraes als „bösen Diktator“. 

Vor der Sperre nutzten etwa 22 Millionen Menschen regelmäßig die Plattform in Brasilien. Zuletzt hatte X sich zunehmend um eine Entsperrung bemüht.