Gemeindetag auf Messe

Sparen ja, aber wie? Tirols Bürgermeister grübeln

Reger Andrang beim Eröffnungstag der 90. Innsbrucker Herbstmesse.

(Bild: Neuner Philipp)

Ein Ausgabenproblem haben die Gemeinden in Tirol. Sparen ist angesagt und mehr Effizienz in der Verwaltung. Eine Sache macht die Bürgermeister aber langsam wirklich rebellisch. 

Netzwerken, Freunde und Bekannte treffen, sich austauschen: Diese Gelegenheit nützten rund 100 von 277 Tiroler Bürgermeister beim gestrigen Eröffnungstag der Innsbrucker Herbstmesse. Das Treffen diente auch für eine Standortbestimmung für den Gemeindetag, der in 14 Tagen in Ehrwald stattfindet.

Budgetnöte plagen nicht nur Bund und Land, sondern auch Gemeinden. Die Zuwachsraten bei den Ausgaben in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Löhne bewegen sich zwischen 4 und 8%, gleichzeitig muss mit sinkenden Einnahmen im Bereich von 5% gerechnet werden. „Wir haben eine Rezession, das macht es nicht leichter“, sagte Gemeindeverbandspräsident Karl-Josef Schubert, der seit einem Jahr im Amt ist, „die Konjunktur plagt uns, zum Nachteil der Gemeinden kommen mehrere Dinge zusammen.“ Ein Teil davon: Sinkende Ertragsanteile im Ausmaß von 3 bis 3,5%.

Es ist nicht fair, die Gemeinden mit diesem ,Overload’ allein zu lassen.

WK-Präsidentin Barbara Thaler

Verbale Pfeile in Richtung Land und Bund abgefeuert
Kämpferische Töne wurden ebenfalls angeschlagen, wenn auch verhalten. Unter Applaus seiner Bürgermeisterkollegen sagte Schubert, wenn der Bund den Gemeinden wie bei der Schulassistenz zusätzliche Aufgaben übertrage, müsse er auch für die Finanzierung sorgen. „Der Bund hat die Bildung zu bezahlen“, sagte Schubert – eine Ansage, die seine Amtskollegen unterstützen.

Innsbrucks BM Johannes Anzengruber, Gemeinde-Verbandspräsident Karl-Josef Schubert und WK-Präsidentin Barbara Thaler beim Bürgermeister-Tag der Innsbrucker Herbstmesse.

(Bild: Johanna Birbaumer)

„Sagt laut, wo Euch der Schuh drückt!“
Sparen und effizienter werden sei das Gebot der Stunde, betonte WK-Präsidentin Barbara Thaler. Sie lud die Bürgermeister ein, beim Tirol-Konvent für eine moderne Verwaltung mitzuarbeiten: „Sagt laut, wo euch der Schuh drückt!“ Die Präsidentin mahnte auch, noch mehr Aufgaben an Gemeinden zu übertragen: „Es ist nicht fair, die Gemeinden mit diesem ,Overload’ allein zu lassen.“ „Man wird sich auch die Transferleistungen zum Land anschauen müssen. Es gibt hier eine gewisse Schieflage“, sagte Schubert.

LH Mattle: „Öffentliche Haushalte müssen sparen“
„Die öffentlichen Kassen sind klamm, die öffentlichen Haushalte haben zu sparen“, betonte LH Anton Mattle. Noch nie seit 1946 habe man eine so lang andauernde Rezession erlebt. Auch beim Landesbudget brauche man „eine weitere Runde“. Aber: „Gemeinsam werden wir es hinkriegen!“

Anerkennung von Land gefordert
Innsbrucks Bürgermeister Johannes Anzengruber nahm das Land in die Pflicht: „Wir alle arbeiten hart und ich erwarte mir Anerkennung von Seiten des Landes und dass wir nicht allein im Regen stehen gelassen werden. Wir müssen die Stimme erheben, wenn wir zusätzliche Aufgaben übernehmen sollen, aber nicht gesagt wird, wie die Finanzierung aussieht.“ Konkret genannt wurden Bäderfinanzierung, öffentlicher Verkehr, Besoldungsreform und Gesundheitsausgaben.

Ein Besuch am „Krone“-Stand in Halle B0.03 lohnt sich in jedem Fall: Es gibt ein Gewinnspiel und erlesenen Kaffee.

(Bild: Johanna Birbaumer)

Verband nach Turbulenzen wieder auf Kurs
Das muss wohl auch für den Gemeindeverband gelten, der infolge der GemNova-Pleite in Turbulenzen geraten ist. „Alle Gemeinden sind weiterhin Mitglieder“, freute sich Schubert über den Weg der Konsolidierung. Der Verband könne das tun, was er immer getan habe: „Und zwar für die Gemeinden da zu sein!“

LH Mattle bewältigte den Bieranstich bei der Eröffnung trotz widerspenstigem Zapfhahn.

(Bild: Johanna Birbaumer)

Spaß haben und Geschäfte abschließen
Mit einem Großaufgebot an Prominenz aus Politik, Kultur und Wirtschaft wurde die 90. Innsbrucker Herbstmesse am Mittwoch Nachmittag offiziell eröffnet. Die fünftägige Publikumsmesse ist die traditionsreichste Messe Tirols und ein Highlight im Veranstaltungskalender. Mehr als 300 Aussteller auf rund 30.000 Quadratmetern bieten ein vielfältiges Shopping-Erlebnis, begleitet von zahlreichen großen und kleinen Veranstaltungen. „Es freut mich, wenn Menschen Spaß haben und Unternehmer gute Geschäfte machen“, betonte Hausherr BM Johannes Anzengruber.

„Zuckerln“ für „Krone“ BonusCard-Besitzer
„Aussteller und Besucher haben in den vergangenen 90 Jahren nie aufgegeben. Die Messe tut der Gesellschaft und der Tiroler Wirtschaft gut“, befand LH Anton Mattle, der beim Bieranstich Geduld mit einem widerspenstigen Zapfhahn bewies.

Ob beim Genuss-Treffpunkt, bei den Modeschauen, den Vorführungen von Tiroler Sportvereinen, dem Bundeslehrlingswettbewerb der Dachdecker, Glaser und Spengler oder beim „Krone“-Stand samt Zuckerln für BonusCard-Besitzer: Es wird ein Programm für die ganze Familie geboten.