Verbot unmöglich

Tausende Islamisten bei Demo in Hamburg

Bei einer Demo desselben Veranstalters in Hamburg im April sorgte unter anderem dieses Schild eines Teilnehmers für Aufregung.

(Bild: APA/DPA/AXEL HEIMKEN)

Zahlreiche Muslime haben sich Samstagabend in Hamburg zu einer Demonstration versammelt – hinter der Aktion steckt ein Kollektiv namens „Muslim interaktiv“, das einer verbotenen islamistischen Organisation nahestehen soll. Es wurden 2000 Teilnehmer erwartet. 

Ort des Geschehens ist der Hamburger Steindamm im Stadtteil St. Georg nahe dem Hauptbahnhof. Das Motto der Veranstaltung lautet: „Stoppt den Genozid gegen unsere uigurischen Geschwister in Ostturkistan“ – drei Stunden soll die Demonstration dauern.

Verbindung zu verbotener Organisation
Wie „Bild“ berichtet, hat die Kundgebung Joe Adade Boateng angekündigt. Der Student ist Anführer der Islamisten-Bewegung „Muslim Interaktiv“. Diese stehe in enger Verbindung mit der verbotenen Organisation „Hizb ut-Tahrir“, die vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet wird. 

 Die Organisation teilte ein Video der Demo auf X:

Werbung für Kalifat bei Demo im April
Um die Teilnehmerzahl zu erhöhen, hatten die Veranstalter die Demonstration im Internet intensiv beworben. Bereits im April hatte es eine Kundgebung von  „Muslim Interaktiv“ gegeben, die für viel negatives Aufsehen sorgte. Dabei propagierte ein Teilnehmer ganz offen: „Kalifat ist die Lösung“ auf einem Plakat. 

Laut Polizei habe es eine Prüfung der Versammlungsbehörde gegeben, ob man die Veranstaltung verbieten könne. „Da das im Grundgesetz verankerte Recht auf Versammlungsfreiheit einen Grundpfeiler unserer Demokratie darstellt, kann eine Versammlung nur unter besonderen Voraussetzungen untersagt werden, zum Beispiel wenn Leib oder Leben gefährdet sind. Die Prüfung durch die Versammlungsbehörde hat ergeben, dass ein Verbot nicht möglich ist“, erklärte ein Sprecher gegenüber „Bild“.