Landtagswahl im Ländle

Sticht der Bube am Ende gar den König?

Christof Bitschi (am Rednerpult) will am Sessel von Landeshauptmann Markus Wallner (rechts im Bild) rütteln.

(Bild: APA/DIETMAR STIPLOVSEK)

Für Landeshauptmann Markus Wallner und seine ÖVP steht bei der Vorarlberger Landtagswahl enorm viel auf dem Spiel. Wie nah wird die FPÖ um Landesobmann Christof Bitschi den Schwarzen kommen?

Vorarlberg war bis dato ÖVP-Land. Tiefschwarz, bis in den hintersten Winkel. Noch nie rutschte die ÖVP bei einer Landtagswahl unter die 40-Prozent-Marke, noch nie war der Machtanspruch auch nur ansatzweise infrage gestellt. Diese Zeiten scheinen spätestens seit der Nationalratswahl, bei der die FPÖ bis auf zwei Prozent an die Volkspartei „heranschnupperte“, vorbei zu sein. Stellvertretend dafür steht ein Satz, den Landeshauptmann Markus Wallner in den vergangenen Tagen gleich einem Mantra wiederholt hat: „Es geht um alles.“ Gefolgt von einem Zusatz, der fast schon autosuggestive Züge hat: „Platz zwei ist für uns unvorstellbar.“

Markus Wallner hofft auf einen „klaren Wählerauftrag“.

(Bild: VLK/Bernd Hofmeister)

Landeshauptmann wirbt für „Vorarlberger Weg“
Wallner, der seit 2011 amtiert und damit der längstdienende Landeschef Österreichs ist, hat sich im Wahlkampffinale ordentlich ins Zeug gelegt und für einen „klaren Wählerauftrag“ geworben – für seine Partei, mehr noch aber für sich. Seine zentrale Botschaft lautet: Es gehe darum, dem „Vorarlberger Weg“ treu zu bleiben. Denn nach wie vor hebe sich Vorarlberg in Sachen Stil, in der Wortwahl oder auch im Umgang mit finanziellen Mitteln vom Bund und von anderen Regionen in Europa ab.

Es geht um alles. Platz zwei ist für uns unvorstellbar.

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP)

In einem Land, das völlig ironiefrei das Staatsgebiet in „Vorarlberg“ und „Restösterreich“ gliedert, gehört es gewissermaßen zur Folklore, auf „die in Wien“ zu schimpfen und sich selbst als „Musterländle“ zu rühmen. Das Problem: Diese Erzählung verfängt sich nicht mehr. Denn die vergangenen Krisenjahre haben ihre Furchen hinterlassen – und diese sind teils tiefer als in anderen Bundesländern. So ist Vorarlberg in fast allen wirtschaftlichen Parametern ins Mittelmaß abgerutscht. Das liegt zwar primär daran, dass die exportorientierte Industrie die geopolitischen Verwerfungen mit voller Wucht zu spüren bekommt und weniger an der Landesregierung – derartige Nuancen gehen in Wahlkampfzeiten allerdings schnell einmal unter.

Noch bedrohlicher ist für die ÖVP die Tatsache, dass die Teuerung das Leben vieler Vorarlberger verschlechtert hat, insbesondere die enorm hohen Wohnkosten sind für etliche Familien kaum mehr zu stemmen. Die ÖVP hat in den vergangenen Jahrzehnten ihren wohnungspolitischen Fokus getreu dem einstigen Narrativ „Schaffa, schaffa, Hüsle baua“ fast ausnahmslos auf die Förderung von Eigentum gelegt, der Anteil gemeinnütziger Wohnungen ist hingegen so gering wie in keinem anderen Bundesland – und das wird jetzt zum Bumerang.

Freiheitliche setzen auf schwarze Kernthemen
Einer, der es glänzend versteht, die offenen Flanken der ÖVP anzugreifen, ist der FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi. Im Wahlkampf hat er geschickt auf das Thema Standortpolitik gesetzt. Nach den Irrungen und Wirrungen von Schwarz-Grün müsse „Vorarlberg wieder auf Kurs gebracht“ werden – ein Satz, der für die Wirtschaftspartei ÖVP wie eine Verhöhnung klingen muss. Zudem gelte es, die Familien ins Zentrum der Politik zu rücken – auch dieser Fokus dürfte den Schwarzen sehr vertraut vorkommen.

Unser Ziel ist ganz klar, dass Schwarz-Grün abgewählt wird. Danach gilt es, Vorarlberg wieder auf Kurs zu bringen – und zwar mit uns Freiheitlichen in Führungsverantwortung.

Christof Bitschi

Noch entscheidender ist aber vielleicht, was sich Bitschi an Wortmeldungen erspart hat: Im Gegensatz zu FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl, dessen größter „Fan-Boy“ er dem Vernehmen nach ohnehin nicht ist, waren vom 33-Jährigen keine verbalen Entgleisungen zu hören. Einen Erfolg brachte ihm diese Zurückhaltung bereits: Anders als im Bund hat die Vorarlberger VP die Tür für eine Koalition mit der FPÖ weit aufgemacht, für viele Konservative ist Schwarz-Blau sogar die bevorzugte Variante.

Die „Kleinen“ drohen unter die Räder zu geraten
Das liegt unter anderem daran, dass die Zuneigung zum Koalitionspartner der vergangenen zwei Legislaturperioden, den Grünen, zuletzt merklich erkaltet ist. Als weit größeres Problem für die Ökopartei, die offensiv für eine Wiederauflage von Schwarz-Grün wirbt, könnte sich allerdings der Umstand erweisen, dass sich der Wahlkampf in den vergangenen Wochen zu einem Duell zwischen ÖVP und FPÖ zugespitzt hat. Die Gefahr, dabei unter die Räder zu kommen, ist groß. Das gilt in wohl noch stärkerem Ausmaß für SPÖ und NEOS, die ebenfalls eine Regierungsbeteiligung in Form einer Koalition mit der ÖVP anstreben. Stellt sich nur die Frage, ob sich das rechnerisch überhaupt ausgehen wird.