Hohes Tempo

Koalition: Wallner will mit Bitschi sprechen

Markus Wallner will nach der Wahl keine Verhältnisse wie in Wien und drückt bei der Regierungsbildung aufs Gas. 

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Vertiefende Gespräche mit der FPÖ starten bereits am Donnerstag. Verlaufen diese positiv, dürften die Regierungsverhandlungen bereits ab Montag über die Bühne gehen. Die neue Regierung könnte – im Falle eines schnellen Abschlusses – bereits am 6. November angelobt werden.

Nach der fast schon traditionellen Gesprächsrunde mit allen im Landtag vertretenen Parteichefs am Dienstag nach der Wahl hat sich Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) nun entschieden, mit wem er vertiefende Gespräche in Sachen Regierungsbildung führen will. Wenig überraschend ist dies FPÖ-Parteichef Christof Bitschi.

FPÖ-Landesparteichef Christof Bitschi dürfte von der Oppositions- auf die Regierungsbank wechseln.

(Bild: Maurice Shourot)

„Die Wahl hat ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht. Wir als Vorarlberger Volkspartei haben einen klaren Regierungsauftrag erhalten“, sagte Landeshauptmann Wallner. Am Donnerstag werde das VP-Kernteam mit Landeshauptmann Markus Wallner, Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, Klubobmann Roland Frühstück und Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz in einem vertiefenden Gespräch mit dem Verhandlungsteam der FPÖ grundsätzliche Fragestellungen behandeln.

Ab Montag gehts ans Eingemachte
Sollten diese Gespräche positiv verlaufen, wovon ebenfalls auszugehen ist, dürften die eigentlichen Koalitionsverhandlungen dann am Montag starten. Vorgesehen ist, die einzelnen Themen nach und nach abzuhandeln. Für die ÖVP werden – je nach Thema – auch die jeweils zuständigen ÖVP-Regierungsmitglied neben den bereits Genannten dabei sein.

Die spannenden Fragen – wie viele und welche Ressorts die FPÖ bekommt – dürften erst am Ende verhandelt werden. Dass sich Bitschi wie einst Parteichef Hubert Gorbach mit weniger Regierungsmitgliedern abspeisen lässt und dafür den Posten des Landesstatthalters erhält, gilt als unwahrscheinlich.

Zum einen hat der Freiheitliche bereits mehrfach verkündet, dass er sich wenig aus Ämtern und Titeln mache. Zum anderen dürfte es auch nicht unbedingt im Sinne der ÖVP sein, dass Bitschi im Fall der Fälle die Regierungsgeschäfte führt. Zur Erinnerung: Im Sommer 2022 hätte sich Wallner wegen eines Burnouts für mehrere Wochen in den Krankenstand verabschiedet und überließ Landesstatthalterin Schöbi-Fink die Amtsgeschäfte.