Wie es einem Staat nach einem komplizierten Wahlergebnis gehen kann, illustrieren derzeit die Niederlande: Dort ging der Rechtsaußen Geert Wilders als eigentlicher Sieger durchs Ziel, keiner wollte ihn aber als Nr. 1 akzeptieren, also zieht er auch ohne Titel die Fäden. Vier Parteien haben sich dort zu einigen, sie brauchen Mediatoren, um sich nicht permanent zu streiten. Bereits nach 100 Tagen ist dort das Chaos perfekt.
Eine Botschaft für Österreich? Schon, denn unser Land braucht dringend wirtschaftlich kluge Lenkung, um nicht weiter abzurutschen. Eine Möglichkeit wäre es, in dieser Phase die Regierungsämter mit Experten (können auch Spitzenbeamte sein, wie wir das ja schon hatten) zu besetzen. Vorher müssten die Koalitionsparteien ihre Ziele, z.B. beim Budget, der Verschuldung, dem Bürokratieabbau etc. vereinbaren. Durch den Koalitionspakt wäre dann auch im Parlament die Rückendeckung gegeben.
So könnte Österreichs Wirtschaft in den nächsten paar Jahren wieder aufs Gleis gestellt werden. Wir brauchen dringend Wirtschaftswachstum und nicht wieder Neuwahlen mit allem politischen Dreck, der da dann geschleudert wird.
Vernünftige Ziele, starke Persönlichkeiten und eine Prise frischen Optimismus – so eine Experten-Regierung würde sofort in die richtige Richtung arbeiten können. Experten wie Martin Kocher haben beste Arbeit geleistet, noch ein paar von dieser Sorte und wir kommen wieder voran!
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