Nach Hurrikan

Biden zu abgespeckter Visite in Berlin gelandet

Außenpolitik
17.10.2024 22:53

Hurrikan „Milton“ machte ihm in der Vorwoche noch einen Strich durch die Rechnung, doch am Donnerstag konnte US-Präsident Joe Biden doch noch nach Deutschland fliegen und seinen allerersten bilateralen Besuch während seiner Amtszeit antreten.

Es handelt sich aber um eine abgespeckte Version eines Staatsbesuchs. Freitagfrüh wird er zunächst im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen und bekommt dann die „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik“ – die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der Bundesrepublik regiert haben, wurde bisher sonst nur George Bush senior damit geehrt. 

US-Präsident Joe Biden holt seine Deutschland-Reise nach. (Bild: APA/AP)
US-Präsident Joe Biden holt seine Deutschland-Reise nach.

Anschließend ist ein Treffen mit Scholz im Kanzleramt geplant, wo auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer erwartet werden. Damit sitzen die Staats- und Regierungschefs der vier mächtigsten NATO-Partner und die wichtigsten Verbündeten der Ukraine zusammen. Hauptthemen der Runde dürften die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sein.

Hurrikan verhinderte auch Ukraine-Gipfel
Ursprünglich hatte Biden während seines Deutschland-Besuches auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz eine große internationale Konferenz mit diversen Staats- und Regierungschefs abhalten wollen, um die über die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten. Dazu kommt es nun nicht. Das Weiße Haus kündigte an, der Ukraine-Gipfel soll im November per Videokonferenz nachgeholt werden.

Es ist der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt, aber Deutschland keinen Solo-Trip gewidmet.

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