Vertrauen beschädigt
Ex-Ministerin: „Hätte Kickl den Auftrag gegeben“
Die österreichische Politik steht nach den Nationalratswahlen am Scheideweg. „Also ich wäre durchaus dafür gewesen, Herbert Kickl den Regierungsbildungsauftrag zu geben“, sagt die ehemalige ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat im krone.tv-Gespräch mit Jürgen Winterleitner. Und sie spricht dabei auch über die Herausforderungen der Koalitionsbildung nach der Nationalratswahl 2024.
Nach den Nationalratswahlen im September 2024 steht die österreichische Innenpolitik vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die FPÖ ist als stimmenstärkste Partei hervorgegangen, doch weder die ÖVP noch die SPÖ scheinen gewillt, eine Koalition mit den Freiheitlichen einzugehen.
Maria Rauch-Kallat, ehemalige ÖVP-Generalsekretärin und langjährige Ministerin, betont in diesem Zusammenhang: „Es ist offensichtlich das Ergebnis eines großen Vertrauensverlustes.“ Sie verweist darauf, dass die Zusammenarbeit mit der FPÖ in den vergangenen Jahren schwierig war und das Vertrauen nun stark beschädigt ist.
Die Herausforderungen der nächsten Regierung
Rauch-Kallat zeigt sich skeptisch gegenüber der aktuellen politischen Lage. Auf die Frage, ob eine Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und einer kleineren Partei möglich wäre, sagt sie: „Mit drei Parteien ist es extrem schwierig.“ Sie bezeichnet eine solche Koalition als Notlösung und betont, dass die kommenden Jahre für die Regierung eine große Herausforderung sein werden.
Besonders wichtig sei, dass die ÖVP trotz der schwierigen Lage eine zentrale Rolle einnehmen müsse: „Es wird wahrscheinlich nicht ohne die ÖVP gehen,“ so Rauch-Kallat weiter.
Frauen in der Politik: „Wir müssen Positionen verteidigen“
Als ehemalige Frauenministerin nimmt Rauch-Kallat auch zur Rolle der Frauen in der Politik Stellung. Sie sieht einen „Backlash“ in der politischen Vertretung von Frauen. „Alles, was in den ersten fünf, sechs Jahren des 21. Jahrhunderts erreicht wurde, ist nicht in Stein gemeißelt.“ Sie betont, wie wichtig es sei, weiterhin für Gleichberechtigung und die Teilhabe von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen zu kämpfen. „Wir müssen jede Position, die Frauen erreicht haben, auch wieder verteidigen.“
Wie stehen Sie zu den Aussagen von Maria Rauch-Kallat? Sollte die FPÖ Regierungsverantwortung übernehmen, oder sind alternative Koalitionen der bessere Weg für Österreich? Diskutieren Sie mit uns in den Kommentaren!
Das ganze Interview sehen Sie im Video oben.
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