Landtag-Halbzeitbilanz

Kommt jetzt das Ende der grünen One-Man-Show?

Landesrat Kaineder (re.) mit dem Grünen Klub: Reinhard Ammer, Rudi Hemetsberger, Anne-Sophie Bauer, Ines Vukajlović, Dagmar Engl, Ulrike Schwarz, Severin Mayr (v. li.).

(Bild: Werner Dedl, Berufsfotograf)

Für die Grünen ist es ein Dilemma der Proporzregelung in Oberösterreich: Obwohl sie einen Sitz in der Landesregierung haben, kommen sie im Landtag als Oppositionspartei mit ihren Themen nur sehr schwer durch. Dazu kommt, dass der Großteil der Grünen-Politiker öffentlich nur spärlich in Erscheinung tritt. 

Eine Anfrage vom 19. August im Vorchdorfer Gemeinderat zum Laudachsteg Ascherwinkel ist die letzte politische Aktivität von Reinhard Ammer, die auf der Website des Grünen Landtagsklubs vermerkt ist. Das muss nicht heißen, dass er seither die Arbeit niedergelegt hat – der Landtagsmandatar hat womöglich einfach sein Wirken nicht öffentlich kommuniziert.

Zaghafter Öffentlichkeitsdrang
Das Beispiel ist symptomatisch für einen Großteil der grünen Mannschaft, die seit drei Jahren im Landtag sitzt. Auch Abgeordnete wie Anne-Sophie Bauer, Ulrike Schwarz und Dagmar Engl drängen eher zaghaft in die öffentliche Wahrnehmung.

165 Anträge im Landtag
Dabei ist der Grüne Landtagsklub keineswegs untätig, wie eine Bilanz zur Halbzeit der Legislaturperiode zeigt: 103 eigene Anträge wurden seit 2021 eingebracht. Dazu kommen 62 Anträge gemeinsam mit anderen Fraktionen. Das Problem: Mit ihren Kernanliegen Klima- und Bodenschutz sowie Energie- und Mobilitätswende kommen die Grünen bei der schwarz-blauen Koalition kaum durch.

Bundesregierung ohne Grüne
Und das Dilemma könnte sich verschärfen, wenn die künftige Bundesregierung – was wahrscheinlich scheint – ohne Grüne auskommt. Für diesen Fall zeigt sich Klubchef Severin Mayr jedenfalls topmotiviert: „Jede und jeder grüne Abgeordnete und wir als gesamtes Team versprechen den denkbar größten Einsatz für OÖ.“

Wir sind gespannt – denn derzeit nimmt man die Grünen mit dem omnipräsenten Landesrat Stefan Kaineder eher als One-Man-Show wahr.