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Schlag ins Gesicht | In der Wüste

Schlag ins Gesicht. Jetzt hat Karl Nehammer den Auftrag: Obwohl nur Wahl-Zweiter soll er, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen gestern verkündete, eine Regierung bilden.Nehammer teilte mit, er nehme den Auftrag„in aller Redlichkeit und Ernsthaftigkeit an“, er werde„hart arbeiten, damit Österreich eine stabile Regierung erhält.“ Das Wahlergebnis, so viel gesteht der ÖVP-Chef, sei kein Auftrag für ein „Weiter wie bisher“. SPÖ-Chef Babler zeigt sich „offen für konstruktive Gespräche mit Karl Nehammer und der ÖVP.“ Bedingung sei eine reale Verbesserung für die Bevölkerung. Der ausgebootete Wahlsieger Herbert Kickl meldete sich via Facebook: Der Bundespräsident habe die Bevölkerung wissen lassen, „dass er mit den bewährten und normalen Prozessen bricht und nicht den Wahlgewinner mit der Regierungsbildung beauftragt“. Dies möge für viele seiner Anhänger ein „Schlag ins Gesicht sein. Doch heute ist noch nicht aller Tage Abend.“ Da wird er wohl recht haben. 

In der Wüste. Ja, die schwer angeschlagene Wirtschaft sackt immer weiter ab, die Aussichten für das nächste Jahr:  trübe. Sanierung der Staatsfinanzen, entscheidende Schritte bei Asyl und Migration, Wohnen leistbar machen und, und, und: Es wäre viel zu tun im Staate Österreich, aber der wird nur verwaltet von den Überbleibseln der türkis-grünen Koalition, die uns „das Beste aus beiden Welten“ versprochen hatte. Im September haben die Österreicher Türkis-Grün in die Wüste geschickt. Doch Nehammer, Kogler, Raab, Polaschek, Gewessler und wie sie alle heißen: Sie werden unser Land noch lange „regieren“, aber keine Akzente setzen können, die jetzt so wichtig wären. Sie bleiben in ihren Ämtern, weil wir noch lange, sehr lange auf eine neue Regierung werden warten müssen. Erst gestern – sie oben -, dreieinhalb Wochen nach der Wahl, hat der Bundespräsident erste Weichen für die nächste Regierung gestellt. Dabei unterscheidet sich der Wissensstand des Präsidenten, aber auch der Parteichefs und der Wähler jetzt im fortgeschrittenen Oktober nicht von jenem am 29. September (und davor). FPÖ-Kickl will Kanzler werden, findet aber keine Verbündeten. ÖVP-Nehammer will Kanzler bleiben und findet dafür vielleicht SPÖ-Babler als Verbündeten. Wer sich an die üble Vorwahl-TV-Konfrontation zwischen Nehammer und Babler erinnert, weiß, dass die Herren wenig verbindet. Da steht den Österreichern noch was bevor. Die alte Regierung sollte längst in der Wüste sein, doch die neue ist noch lange bloß Fata Morgana.


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