Premiere im Parlament

Rosenkranz empfängt Orbán als ersten Staatsgast

Überraschung am Nationalfeiertag um den Terminplan des neuen blauen Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz: Er empfängt als ersten Staatsgast seiner Amtszeit keinen Geringeren als Ungarns Langzeitpremierminister Viktor Orbán im Hohen Haus.

Aus dem Parlament wurde der Besuch, über den zuerst „Heute“ berichtete, am Samstagabend gegenüber krone.at bestätigt. Orbán der eigentlich für eine bereits länger geplante Diskussionsveranstaltung in Wien weilt, werde demnach am kommenden Donnerstag „auch das Parlament besuchen“. Weiters soll ein Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl auf dem Programm stehen, bei dem man sich austauschen wolle.

Viktor Orbán bei einem Treffen der rechten „Patrioten für Europa“ am 17. Oktober – kommenden Donnerstag stattet er dem österreichischen Parlament einen Besuch ab.

(Bild: AFP)

Rosenkranz war erst am Donnerstag zum Ersten Nationalratspräsidenten und zum Nachfolger von Wolfgang Sobotka (ÖVP) gewählt worden. Bei der Abstimmung im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Nationalrats erhielt der umstrittene FPÖ-Politiker jedoch nur 100 von 162 gültigen Stimmen. Das entspricht 61,7 Prozent.

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 26. Oktober trat Rosenkranz erstmals als Hausherr am Tag der offenen Tür im Parlament auf. 

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ, Bildmitte) mit Peter Haubner (ÖVP/Zweiter Nationalratspräsident) und Doris Bures (SPÖ/Dritte Nationalratspräsidentin)

(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Mit Orbán, der Rosenkranz selbst um das Treffen gebeten haben soll, holt sich der neue Nationalratspräsident nun einen nicht minder umstrittenen Gast ins Hohe Haus – Orbán schießt bekanntlich gerne gegen die EU, gilt als Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin und setzt auf rechte Verbündete.

Seine rechtsnationale Fidesz-Partei kam daheim in Ungarn zuletzt allerdings vermehrt unter Druck und liegt in Umfragen Kopf an Kopf mit der konservativen Oppositionspartei Tisza. Erstmals seit fast 20 Jahren lag Fidesz in zwei Umfragen sogar im Hintertreffen.

„Die große Mehrheit der Ungarn hat genug von der Korruption, den Lügen und der Propaganda“, erklärte Tisza-Chef Péter Magyar, ein früherer Orbán-Weggefährte, kürzlich in einem ORF-Interview. Er hatte erst am vergangenen Donnerstag selbst Wien besucht und unterstrich, dass die Bundeshauptstadt mit rund 100.000 Ungarn „wohl die zweitgrößte ungarische Stadt im Ausland nach London“ sei.

Während seines Treffens mit Anhängern bezog sich Magyar mehrfach ironisch auf die Propaganda der Orbán-Regierung, die Wien wegen der Migration seit Jahren als extrem gefährliche Stadt darstellt.