Ärger in Graz

Heizkostenzuschuss wird zu mühseligem Behördengang

Die Heizsaison ist schon im Gange (Symbolbild).

(Bild: APA/AFP/Ina FASSBENDER)

Der Heizkostenzuschuss ist zur Freude vieler wieder verfügbar, sorgt jedoch in seiner Umsetzung für Ärger. So können in Graz keine Online-Anträge gestellt werden, gleichzeitig gibt es bei den Servicestellen kaum Termine. Hintergrund sind unterschiedliche Standpunkte von Stadt und Land.

Mit einem Betrag von 340 Euro nimmt auch heuer der Heizkostenzuschuss vielen Steirern und Steirerinnen Last von den Schultern. Die Netto-Einkommensobergrenzen wurden angepasst – etwa 10.000 Anträge wurden bisher schon gestellt, im Vorjahr waren es 18.865, mit einer Gesamtsumme von 6,41 Millionen Euro. Noch bis zum 28. Februar 2025 kann der Zuschuss beantragt werden. Soweit die guten Neuigkeiten.

Doch in der Landeshauptstadt sorgt die Abwicklung für Unmut. „Es ist ein Armutszeugnis, dass unsere Stadt hier hinterherhinkt. Graz muss schaffen, was Hohentauern schafft: einen Online-Antrag für den Heizkostenzuschuss des Landes“, empören sich die Neos, seitdem bekannt wurde, dass einzig Grazer und Grazerinnen das Amt aufsuchen müssen. Damit lasse die Stadtregierung die Bürger in der Kälte stehen.

Kaum freie Termine am Amt
Der Hintergrund ist etwas bizarr: Weil das EDV-Tool des Landes zuletzt für deutlich mehr Ablehnungen als Zusagen führte, musste man wieder auf Papier umsteigen. „Eine Online-Beantragung ist unter den aktuellen technischen Bedingungen des Formulars des Landes in der Stadt Graz derzeit nicht möglich“, heißt es aus dem Büro der Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ).

Für die Abwicklung an einer der sieben Servicestellen wird eine Terminvereinbarung empfohlen, die wiederum online zu bewerkstelligen ist. Und dann kommt noch ein weiterer Haken: Aktuell gibt es kaum freie Termine. „Aufgrund mehrerer Krankenstände kann es derzeit zu Verzögerungen in den Servicestellen der Stadt Graz kommen, dafür können wir nur um Verständnis bitten.“ Weggeschickt würde jedoch niemand werden.

Vom Land wünscht sich die Stadt nun ein nutzerfreundlicheres Formular, das für weniger Leermeldungen sorgt, ansonsten werde ein eigenes neues System angedacht. Doch aus dem Büro von Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) heißt es: „Das Online-Tool funktioniert ohne Probleme.“ Von der Antragsstellung bis zur Überweisung dauere es in der Regel sieben bis zehn Tage. Trotz der Schwierigkeiten in Graz sehe man „aktuell keinen Änderungsbedarf“ – eine Evaluierung gibt es nach der Antragsfrist.