Wien überweist weniger

Minus 107 Millionen Euro: OÖ muss kräftig sparen

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer schwört das Land auf eine düstere Zeit ein: „Wir müssen sparen.“

(Bild: Harald Dostal / 2024)

Nach dem von der Landes-SPÖ errechneten Finanzloch von 500 Millionen Euro im Landesbudget kommt aus dem Finanzministerium jetzt die nächste Hiobsbotschaft. Es gibt weniger Geld für Oberösterreich, weshalb kräftig gespart werden muss. 

 „Die aktuelle Prognose für die Ertragsanteile sieht nun 3,57 Milliarden Euro vor, das sind über 107 Millionen Euro weniger, als noch im Sommer prognostiziert worden sind“, rechnete Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) vor. Das verdeutliche, „dass wir sparen müssen“.

Die schlechten Nachrichten – sie waren bereits in der Vorwoche avisiert und sind nun offenbar konkretisiert worden – kämen „unüblich spät, am Ende des Budgeterstellungsprozesses“, so Stelzer. Die Summe für 2025 sei noch einmal um 2,9 Prozent reduziert worden. Auch für die Jahre 2026, 2027 und 2028 falle die Prognose düster aus, nämlich pro Jahr um rund 100 Millionen Euro niedriger als bisher kommuniziert.

Wir gehen immer sehr sorgfältig mit Steuergeld um, kalkulieren sehr exakt. Aber es zeigt sich, dass wir sparen müssen.

Landeshauptmann Thomas Stelzer, ÖCP

„Möchte schon wissen, wie das berechnet wurde“
Bei den Gemeinden habe sich die Prognose ebenfalls verschlechtert, allerdings in geringerem Ausmaß, nämlich um 2,1 Prozent – das macht in Summe nun 1,96 Milliarden Euro an Ertragsanteilen für alle oberösterreichischen Gemeinden, so Stelzer, der aktuell den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz innehat. „Wir wollen bei der Finanzreferentenkonferenz in der kommenden Woche schon wissen, wie die Berechnungen erstellt wurden“, kündigte er an.

Bereits in der Vorwoche hatte der Landeshauptmann anlässlich der Halbzeitbilanz von Schwarz-Blau durchklingen lassen, dass der Abgang höher ausfallen könnte als in der mittelfristigen Finanzplanung, die für 2025 ein Minus von etwa 120 Millionen Euro vorsieht. Sparvorgaben an die Ressorts sind bereits vor einigen Wochen ergangen.