OSZE-Treffen in Malta

Lawrow will trotz Sanktionen in die EU reisen

Russlands Außenminister Sergej Lawrow

(Bild: AP)

Russlands Außenminister Sergej Lawrow plant, im Dezember an einem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Malta teilzunehmen. Das wäre das erste Mal seit Kriegsbeginn, dass der russische Spitzendiplomat in ein EU-Land reist.

Die maltesische Botschaft in Russland gab an, dass die Entscheidung, das Treffen der Außenministerinnen und Außenminister auf der Insel abzuhalten, auch für Russland gelte. Die EU hat gegen Lawrow und Kreml-Chef Wladimir Putin im Februar 2022 Sanktionen wegen des Kriegs gegen die Ukraine verhängt.

Zuletzt war Lawrow im Dezember 2021 in einem EU-Land, und zwar in Schweden. Als die OSZE ein Jahr später in Polen tagte, verweigerte die dortige Regierung dem Politiker die Einreise. Tatsächlich bedeuten die Sanktionen aber kein Einreiseverbot.

Schallenberg ebenfalls erwartet
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) plant ebenfalls eine Teilnahme an dem Treffen in Malta. 

Im Gegensatz zu mehreren anderen europäischen Institutionen ist Russland aus der OSZE nicht ausgetreten. Malta war im vergangenen Jahr kurzfristig als Vorsitz eingesprungen, nachdem die russische Regierung die Kandidatur Estlands durch ein monatelanges Veto verhindert hatte.