Artenschutz

UNO-Konferenz endet ohne Einigung bei Finanzierung

Die Konferenz wurde um einen Tag verlängert, doch der gewünschte Erfolg konnte nicht erzielt werden.

(Bild: APA/AFP/Luis ACOSTA)

„Mit diesem Ergebnis kann niemand zufrieden sein“, bedauert Klimaschutzministerin Leonore Gewessler nach der am Samstag zu Ende gegangenen UNO-Artenschutzkonferenz. Da bereits zahlreiche Delegationen frühzeitig den Tagungsort verlassen hatten, konnte nämlich bei den Finanzierungsfragen keine Einigung erzielt werden.

Die Präsidentin der COP16, die kolumbianische Umweltministerin Susana Muhamad, erklärte die Konferenz am Samstag für beendet, da das nötige Quorum für Abstimmungen nicht mehr erreicht werden könne. Die Konferenz sollte eigentlich am Freitag zu Ende gehen, Muhamad hatte sie aber verlängert, um doch noch eine Einigung in Fragen der Finanzierung des Artenschutzes zu finden – allerdings vergebens. Das Treffen soll aber dem Vernehmen nach zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt werden.

Die kolumbianische Umweltministerin Susana Muhamad hatte größere Erwartungen an die Konferenz gehabt.

(Bild: AFP or licensors)

Die Verhandlungsfront verlief im Großen und Ganzen zwischen Delegierten aus reicheren und Delegierten aus ärmeren Ländern. Ein von Muhamad vorgeschlagener Biodiversitätsfonds zur Finanzierung des weltweiten Artenschutzes wurde von der Europäischen Union, der Schweiz und Japan abgelehnt. Entwicklungsländer hatten wiederum kritisiert, sie würden durch die bereits bestehenden Ausgleichsmechanismen nicht ausreichend berücksichtigt und einen Fonds explizit für Biodiversität verlangt. Neueren Untersuchungen zufolge sind mehr als ein Viertel der bekannten Pflanzen- und Tierarten vom Aussterben bedroht. 

Zuvor war zumindest noch eine Teileinigung erreicht worden. Die Delegierten stimmten der Schaffung eines Fonds für die Aufteilung von Gewinnen zu, die aus der Nutzung von Gendaten von Pflanzen und Tieren stammen. Der sogenannte Cali Fonds sieht vor, dass Unternehmen oder andere Nutzer der Daten, die diese kommerziell verwerten, „einen Teil ihrer Profite oder Einnahmen in den weltweiten Fonds einzahlen“, wie es in der Einigung heißt.

Sogar Teileinigung ist nicht bindend
Ab einer gewissen Einkommenshöhe müssten Profiteure einen Prozent ihres Gewinns oder 0,1 Prozent ihres Einkommens in den Fonds geben, heißt es in der Einigung. Die Mittel des Fonds sollen dann unter Aufsicht der UNO zur einen Hälfte an die Staaten gehen, in denen die Arten vorkommen, und zur anderen Hälfte an die entsprechenden indigenen Völker. Die Einigung ist für die in dem Dokument genannten Branchen, darunter Pharma- und Kosmetikindustrie, allerdings nicht bindend. 

Gewessler mit kritischer Bilanz
Umweltministerin Gewessler zog eine kritische Bilanz: „Ein Teil ist geschafft, aber es bleibt viel Arbeit.“ Der WWF Österreich nannte das vorläufige Ende der Konferenz „eine herbe Enttäuschung“. „Während die biologische Vielfalt massiv zurückgeht und unsere Lebensgrundlagen bedroht sind, fehlen der Politik Ambition und Konsequenz für echte Fortschritte“, sagte WWF-Experte Joschka Brangs in einer Aussendung.