Vor Parlamentswahl

Social-Media-Verbot in Mauritius aufgehoben

Web
04.11.2024 08:52

In Mauritius ist ein Verbot sozialer Netzwerke im Vorfeld der Parlamentswahl am 10. November nach nur einem Tag wieder gekippt worden. Das Verbot sei nach „Rücksprache mit den zuständigen Behörden“ aufgehoben worden, teilte die Informations- und Kommunikationsbehörde des Inselstaats am Samstag mit. 

Das Verbot galt somit insgesamt für 24 Stunden. Menschen des Inselstaats im Indischen Ozean konnten nicht auf Online-Dienste wie Facebook, Instagram, TikTok oder X zugreifen. Eigentlich sollte das Verbot bis zum 11. November gelten, dem Tag nach der Parlamentswahl.

Auslöser für das Verbot war die Veröffentlichung geheimer Mitschnitte von Telefongesprächen. Die Gespräche von Politikern, Journalisten, Mitgliedern der Zivilgesellschaft und sogar ausländischer Diplomaten waren im vergangenen Monat im Internet aufgetaucht. 

Das Büro von Ministerpräsident Pravind Kumar Jugnauth hatte das Verbot damit begründet, dass „die nationale Sicherheit und die Integrität unserer Republik und unserer internationalen Partner möglicherweise gefährdet sein könnten“. Oppositionsparteien und Medienvertreter hatten gegen das Verbot protestiert.

Jugnauth stellt sich mit seiner Partei Militante Sozialistische Bewegung am 10. November zur Wiederwahl. Er hatte den Posten nach dem Tod seines Vaters 2017 übernommen und zwei Jahre später bei der Parlamentswahl den Sieg davon getragen.

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