Hearings im Parlament

Tage der Entscheidung für von der Leyen

Wer schafft es und wer fällt durch aus dem Team von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen?

(Bild: APA/AP)

In Brüssel haben am Montag die entscheidenden Tage für EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und ihr Team begonnen. Die Kommissionskandidaten müssen sich nämlich nun den Befragungen durch die Abgeordneten des Europaparlaments stellen. Für Österreichs Anwärter Magnus Brunner (ÖVP) wird es am Dienstagabend ernst.

Den Anfang machen am heutigen Montagnachmittag (ab 14.30 Uhr) die designierten EU-Kommissare aus der Slowakei, Maroš Šefčovič (Handel, ökonomische Sicherheit, Transparenz und interinstitutionelle Beziehungen) und Malta, Glenn Micallef (Sport, Jugend, intergenerationelle Fairness und Kultur). Am Abend folgen der Luxemburger Christoph Hansen (Landwirtschaft) und der Grieche Apostolos Tzitzikostas (Transport und Tourismus). 

Finanzminister Magnus Brunner muss sich dem Verhör im EU-Parlament stellen.

(Bild: APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER)

Nach den Hearings entscheiden die Abgeordneten der jeweiligen Ausschüsse, ob sie die Kandidatin oder den Kandidaten absegnen oder nicht. Ein Selbstläufer sind die Anhörungen nicht, wie ein Blick in die Vergangenheit zeigt: Vor der ersten Amtszeit von der Leyens 2019 sind drei Personen durchgefallen.

Brunner gilt nicht als Wackelkandidat
Brunner zählt nicht zu den Wackelkandidaten. Für eine Überraschung hat er aber bereits mit einer schriftlichen Antwort auf einen Fragenkatalog der EU-Abgeordneten gesorgt: Darin sprach er sich entgegen der Regierungslinie in Wien für eine vollständige Aufnahme von Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum aus. 

Der Noch-Finanzminister kündigte auch an, rasch das vom EU-Gipfel geforderte und von Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigte neue EU-Gesetz für schnellere Abschiebungen vorlegen zu wollen. Als EU-Kommissar für Migration und Inneres wird Brunner zudem maßgeblich für die Umsetzung des EU-Asyl- und Migrationspaktes verantwortlich sein.

Querschüsse der Grünen und der rechten Fraktionen erwartet
Brunner dürfte neben den Stimmen aus der eigenen konservativen EVP-Fraktion auch auf jene der Sozialdemokraten und Liberalen zählen dürfen, da diese zum Durchbringen ihrer eigenen Kandidaten auf die EVP-Stimmen angewiesen sind. Zusätzlich bedarf Brunner aber auch der Stimmen der Grünen oder der rechten EKR-Fraktion, zu denen unter anderem die italienischen Fratelli d‘Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gehören. 

Die ÖVP gibt sich optimistisch, dass Brunner das Hearing positiv absolvieren wird. Aus EVP-Kreisen heißt es, mit Querschüssen der Grünen oder der Patrioten werde allerdings gerechnet