„Krone“-Kommentar

Rekordverdächtig

Kolumnen
05.11.2024 06:00

Starke drei Wochen nach der Vorarlberger Landtagswahl steht die neue Regierung: Die beiden Gewinner dieser Wahl, ÖVP-Landeshauptmann Wallner und FPÖ-Chef Bitschi, haben sich in rekordverdächtiger Zeit auf eine schwarz-blaue Koalition verständigt.

Dagegen steht starke fünf Wochen nach der Nationalratswahl im Bund so gut wie nichts. Fest steht nur, dass Wahlsieger Herbert Kickl nicht Bundeskanzler sein soll.

Und wir wissen, dass Karl Nehammer nach einer mehr als dreiwöchigen verplemperten Gesprächsrundenphase nun seit zwei Wochen vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt ist.

Auf ein erstes Gespräch zwischen ÖVP-Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler folgte – zunächst einmal nichts! Da begab man sich lieber in Herbstferien.

Mittlerweile kam man in den beiden potenziellen Koalitionsparteien zur Erkenntnis, dass angesichts der maximal angespannten Staats-Finanzlage ein Kassasturz angebracht wäre. Den hat man aber nicht etwa gleich nach dem Erstgespräch vor den Ferien für die Ferienwoche angesetzt.

Gerechnet wird nun in der sechsten (!) Woche nach der Wahl. Man könnte sagen: sechs Wochen zu spät.

Auch wenn man einwenden kann, dass die Bildung einer Landesregierung schwer mit der Bildung einer Bundesregierung vergleichbar ist: Wenn es in Vorarlberg rekordverdächtig kurz dauert, im Bund dagegen voraussichtlich rekordverdächtig lange – dann muss das schon zu denken geben.

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