Kritik an Moldau-Wahl

Kreml: Hunderttausende durften gar nicht abstimmen

Der Kreml hat die Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau als unfair bezeichnet. Wahlsiegerin Maia Sandu sei kein legitimes Staatsoberhaupt. So hätten Hunderttausende Moldauerinnen und Moldauer, die in Russland leben, gar nicht wählen dürfen.

Moldauerinnen und Moldauer, die im Westen wie der Europäischen Union leben, hätten hingegen ihre Stimme abgeben dürfen. Tatsächlich haben Hunderttausende Moldauerinnen und Moldauer im Ausland den Ausschlag für Sandus Wahlsieg gegeben. Wie berichtet, erhielt sie 55,3 Prozent der Stimmen, aber im Inland weniger als ihr Herausforderer Alexandr Stoianoglo.

„Was Frau Sandu betrifft – Sie wissen, dass sie nach unserem Verständnis nicht die Präsidentin ihres Landes ist – denn im Land selbst hat die Mehrheit der Bevölkerung nicht für sie gestimmt, und wir sprechen von einer sehr, sehr gespaltenen Gesellschaft“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag.

Moldaus Präsidentin Maia Sandu bei der Stimmabgabe

(Bild: AFP)

Im Land selbst hat die Mehrheit der Bevölkerung nicht für Sandu gestimmt, und wir sprechen von einer sehr, sehr gespaltenen Gesellschaft.

Kreml-Sprecher Peskow zur Moldau-Wahl

Sandu wirft Russland Stimmenkauf vor
Die Wahlen seien weder „demokratisch noch fair“ gewesen. Die traditionell prorussischen Sozialistinnen und Sozialisten hat Sandus Konkurrenten unterstützt. Sandu hatte vor der Abstimmung mehrfach vor Stimmenkauf und Betrug gewarnt. In die Region Transnistrien seien Wählerinnen und Wähler gezielt transportiert worden. Peskow wies die Vorwürfe zurück, dafür gebe es keine Beweise.

Moldau ist zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten (siehe Video oben). Bei einem Referendum hatte kürzlich eine knappe Mehrheit für einen EU-Beitritt gestimmt. Transnistrien hat sich beim Zerfall der Sowjetunion Anfang der 90er-Jahre in einem international nicht anerkannten Schritt abgespalten und Russland zugewandt. Dort sind russische Soldatinnen und Soldaten stationiert.