Die Pensionserhöhung von 2,5 Prozent entspricht einer Inflationsabgeltung, wird aber nur bis zu einer maximalen Pensionshöhe von 1.875 Euro gewährt. Laut Haubner und ÖVP- Seniorenbundpräsident Khol werden 95 Prozent der Pensionen davon profitieren.
Wer eine höhere Pension als 1.875 Euro hat, bekommt statt der Inflationsabgeltung einen Fixbetrag von 46,88 Euro ausbezahlt. Haubner betonte allerdings, dass diese Erhöhung nicht wie zuletzt oft üblich als Einmalzahlung durchgeführt und in den Folgejahren wieder zurückgenommen wird.
Vor allem Frauen profitieren
Von der Erhöhung des Ausgleichszulagenrichtsatzes auf 690 Euro werden laut Haubner vor allem Frauen profitieren. Die Ministerin verwies darauf, dass 153.000 von 187.000 Mindestpensionisten Frauen seien. Die Kosten bezifferte die Ministerin mit 29 Mio. Euro. Bei der Finanzierung werde der Härtefonds im Sozialressort herangezogen.
Pensionisten aus Armut befreien
Khol bezeichnete die Pensionsanpassung von 2,5 Prozent und die höhere Mindestpension für Alleinstehende als sehr schöne Leistung. Damit "ist das österreichische Pensionssystem definitiv eines der besten der Welt geworden", so der Nationalratspräsident. Mit der höheren Mindestpension werden laut Khol zahlreiche Pensionisten über die Armutsschwelle gehoben: "Der Armutsbericht 2006 wird anders ausschauen als bisher."
Einmal mehr drängte Khol auch auf einen bundesweit einheitlichen Heizkostenzuschuss. Der Bund wird sich seinen Angaben zufolge aber nicht daran beteiligen. Die Finanzierung sei Sache der Länder, meinte Khol.
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