Schiff mit 8 Männern

Italien bringt wieder Migranten nach Albanien

Außenpolitik
06.11.2024 16:47

Das italienische Marineschiff Libra ist mit acht im Mittelmeer aufgegriffenen Migranten in Richtung Albanien unterwegs. Die erwachsenen Männer, die vor zwei Tagen südlich von Lampedusa aufgegriffen worden waren, sollten am Donnerstag im albanischen Hafen Shëngjin eintreffen und dann in einem Aufnahmezentrum in Gjadër untergebracht werden, wie italienische Medien am Mittwoch berichteten.

Italien ist der erste Staat der Europäischen Union, der über Asylanträge außerhalb der EU-Außengrenzen entscheiden will. Nach einer Gerichtsentscheidung waren vor fast drei Wochen die ersten zwölf Migranten, die in das Aufnahmelager in Albanien gebracht worden waren, nach Italien zurückgebracht worden. Die Männer aus Ägypten und Bangladesch kamen wieder nach Bari, nachdem ein italienisches Gericht die Überführung von Migranten nach Albanien für unrechtmäßig erklärt hatte.

Ägypten und Bangladesch für Italien „sichere Länder“
Das Gericht bezog sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu als sicher eingestuften Herkunftsländern von Migranten. Daraufhin hatte die Regierung in Rom eine offizielle Liste „sicherer Länder“ verabschiedet, zu denen auch Ägypten und Bangladesch gehören.

Das italienische Marineschiff Libra transportiert Geflüchtete in die Lager in Albanien. (Bild: Associated Press)
Das italienische Marineschiff Libra transportiert Geflüchtete in die Lager in Albanien.

Seit fast drei Wochen sind die albanischen Flüchtlingszentren leer, dafür aber mit fast 300 Mitarbeitern besetzt: Übersetzer, Reinigungskräfte, medizinisches und pflegerisches Personal sowie Polizisten und Carabinieri. Die Oppositionsparteien beklagten die hohen Kosten des Projekts.

Italienisches Personal in Lagern in Albanien
Italien und Albanien hatten vor einem Jahr die Einrichtung der von Italien betriebenen Aufnahmelager für Asylwerber in Albanien vereinbart. Die Asylzentren werden nach italienischem Recht und mit italienischem Personal betrieben. Menschenrechtsorganisationen kritisierten das Abkommen scharf. Es bleibe offen, wie Italien sicherstelle, dass in Aufnahmezentren außerhalb der EU Menschenrechte gewahrt bleiben, hieß es.

Zahl der Geflüchteten verringert sich
55.049 Personen sind heuer schon mit Booten über das Mittelmeer nach Italien gekommen. Darunter waren auch 6915 Minderjährige, wie das Innenministerium in einer aktuellen Bilanz mitteilte. Im Vergleichszeitraum 2023 waren 144.035 Menschen angekommen. Auch gegenüber 2022 verringerte sich die Zahl der Ankünfte. Die meisten Asylwerber, die heuer in Italien eintrafen, stammten aus Bangladesch, Syrien, Tunesien und Ägypten.

4514 Migranten seien heuer aus Italien ausgewiesen worden, was einem Plus von 15 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2023 entspreche, teilte der italienische Innenminister Matteo Piantedosi am Mittwoch vor dem Parlament in Rom mit. 450 Menschenhändler seien in den letzten zwei Jahren festgenommen worden.

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