Robert Habeck will die Grünen in Deutschland als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führen. Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister machte seine Kandidatur am Freitagnachmittag via YouTube-Video offiziell.
Habeck sagte im Video (siehe unten): „Ich bewerbe mich als Kandidat von den Grünen – für die Menschen in Deutschland.“
Und weiter: „Wenn Sie wollen, auch als Kanzler. Aber das ist nicht meine, das ist Ihre Entscheidung. Nur Sie können das entscheiden.“
Die Regierung hat mit ihren Entscheidungen und ihrem Streit sicher an etlichen Küchentischen für Debatten gesorgt.
Robert Habeck
Über die gerade zerbrochene Ampel-Koalition sagte der Noch-Minister: Die Regierung, die er als Vizekanzler mit verantwortet habe, habe mit ihren Entscheidungen und ihrem Streit „sicher an etlichen Küchentischen für Debatten gesorgt“.
Comeback in sozialen Medien
Habeck hatte den Schritt bereits am Donnerstag in sozialen Medien angedeutet. Fast sechs Jahre nach seinem Abschied von Twitter und Facebook meldete er sich auf X zurück. „Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen ist leicht. Aber es sich leicht zu machen, kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X“, hieß es in einem Post des Grünen-Politikers. Auch auf Instagram gibt es jetzt wieder einen Account von Robert Habeck.
Habecks Kür in einer Woche geplant
Die Kür zum Spitzenmann der Grünen ist für den Bundesparteitag der Grünen geplant, der am Freitag kommender Woche in Wiesbaden beginnt. Dort wird Habeck um die Unterstützung der Delegierten werben, um mit Rückenwind in den Wahlkampf zu starten.
Baerbock winkte ab
Die Personalie war schon lange ein offenes Geheimnis. Im Juli hatte Habecks einzige ernstzunehmende Konkurrentin, die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, erklärt, dass sie keine Kanzlerkandidatur verfolgen wolle. Ende September sagte sie im ARD-„Bericht aus Berlin“: „Robert Habeck ist derjenige, der uns in den Bundestagswahlkampf führt.“
Das Verhältnis zwischen Baerbock und Habeck ist nicht unbelastet, nachdem sie sich 2021 als Kanzlerkandidatin der Grünen gegen Habeck durchsetzte. Im nun anstehenden neuen Bundestagswahlkampf wollen beide aber an einem Strang ziehen.
Schwache Umfragewerte
Die Chancen, tatsächlich ins Kanzleramt einzuziehen, sind für Habeck allerdings begrenzt. In Umfragen liegt seine Partei derzeit bei schlappen 9 bis 11 Prozent. Grüne verweisen an dieser Stelle gern auf die nur um ein paar Prozentpunkte besseren Umfragewerte der SPD, die ja auch einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt.
Miese Wirtschaftslage
Wie einen Klotz am Bein schleppt Habeck die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland mit. Er selbst erklärt die Situation unter anderem mit dem Verlust russischer Energieimporte infolge des Angriffskriegs gegen die Ukraine und verschleppten Reformen der Vorgängerregierungen. Doch als Wirtschaftsminister wird er das Thema kaum abschütteln können.
Scholz bereit zu Gesprächen über Termin für Neuwahl
Unterdessen zeigt sich der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Aus seiner Ampel-Koalition gesprächsbereit über den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl. Am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest forderte er aber eine Einigung im Bundestag darüber, welche Gesetze noch beschlossen werden sollen.
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