Nach dem Aus seiner Ampel-Koalition wird in Deutschland über einen möglichen Neuwahltermin diskutiert. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz dachte an den März, CDU-Chef Friedrich Merz will schon im Jänner an die Urne rufen. Bundeswahlleiterin Ruth Brand ist von beiden Vorschlägen nicht begeistert – und zwar wegen Papiermangels!
Für übereilte Neuwahlen fehle den Deutschen schlichtweg das Papier für genügend Wahlzettel, findet sie. In der „Tagesschau“ klagte Brand, es sei eine „große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen“.
Bürger wollen Papier spenden
Der Spott über Deutschlands Unfähigkeit, Neuwahlen zu organisieren – Frankreich schaffte das zuletzt innerhalb von drei Monaten – ließ in den sozialen Medien freilich nicht lange auf sich warten.
Viele User meldeten sich, die ein Blatt Papier spenden würden. Andere erklärten im „Sendung mit der Maus“-Stil, was Ruth da von sich gegeben habe. „Das ist Ruth. Ruth ist Bundeswahlleiterin. Wenn Wahlen anstehen, dann besorgt die Ruth Wahlzettel, damit die Leute wählen können. Jetzt sagt die Ruth, bei vorgezogenen Neuwahlen könne sie so schnell kein Papier besorgen. Ruth ist Wahlleiterin in Deutschland, nicht in Haiti.“
Vielleicht hilft Österreich aus?
Der freiheitliche österreichische Politiker Norbert Hofer witzelte, „Österreich könnte mit nicht klebenden Kuverts von 2016 aushelfen“. Bei der Bundespräsidentenwahl 2016 waren in Österreich fehlerhafte Wahlkarten im Umlauf. Damals hatten sich die beiden zu einem Kuvert zusammengeklebten Papierblätter über weite Teile der hierfür vorgesehenen Klebezone voneinander gelöst.
Auch einstige Klopapier-Prepper könnten nun hilfreich sein und ihren Vorrat etwas verkleinern, wird in Memes bereits verbreitet.
„Skandalös und beschämend“
Brand trifft auch der Zorn von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Der schimpfte in der Zeitung „Bild“: „Die Aussagen der Bundeswahlleiterin sind skandalös und beschämend und sind ein Spiegelbild dessen, was in Deutschland los ist.“
Was die Wahlleiterin da sage, sei inakzeptabel. Linnemann: „Ein Land wie Deutschland muss in der Lage sein, auch innerhalb von 60 Tagen Wahlen durchzuführen.“
Ein Schlachtplan jedenfalls soll am Montag entworfen werden, wenn sich die Wahlleiter von Bund und Ländern treffen. Eine klare Mehrheit der Deutschen ist laut Umfragen jedenfalls für schnelle Wahlen: Im ZDF-„Politbarometer“ wünschten sich 54 Prozent einen früheren Termin; 30 Prozent befürworten wie Scholz eine Neuwahl im März
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