„Klebe nicht am Amt“

Scholz zu Neuwahlbeschluss noch heuer bereit

„Überhaupt kein Problem“: Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten nicht aus.

(Bild: AFP)

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz rückt von seinem ursprünglichen Plan ab, erst im Frühjahr seinen Posten als Regierungschef zu räumen. „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend.

„Ich klebe nicht an meinem Amt“, betonte der deutsche Kanzler in einem ARD-Interview.

Nach dem Zerfall der Ampel-Koalition wurde Scholz von der konservativen Union und dem Ex-Koalitionspartner FDP aufgefordert, rasch Neuwahlen zu ermöglichen.

Scholz zuversichtlich, Neuwahlen zu gewinnen
Zugleich zeigte sich Scholz zuversichtlich, dass er die vorgezogene Bundestagswahl gewinnen könne. In dem Interview wies Scholz neuerlich die Verantwortung für das Ende der Ampel-Koalition zurück.

Wenn es zu Ende ist, dann muss es auch zu Ende sein.

Deutschlands Bundeslanzler Olaf Scholz (SPD)

Er habe FDP-Chef Christian Lindner im Streit um das Budget nicht provoziert, sondern vielmehr bis zuletzt für den Erhalt der Koalition gekämpft. „Ich habe es ertragen, dass ich für den Kompromiss und die Kooperation immer wieder, manchmal auch gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht habe. Aber wenn es zu Ende ist, dann muss es auch zu Ende sein“, sagte er.

Scholz verteidigt Abrechnung mit FDP-Chef
Scholz verteidigte auch seine öffentliche Abrechnung mit Lindner, nachdem er seine Entlassung angekündigt hatte. „Es war anständig, klar und deutlich und für alle Bürgerinnen und Bürger sehr verstehbar“, sagte er. Häufig sei gefordert worden, er solle öfter auf den Tisch haben. Ohne sein Bemühen um Kompromisse hätte die Regierung nicht so lange gehalten.

FDP-Chef Christian Lindner

(Bild: APA/AFP/Odd Andersen)

Bundestag: Keine Befugnis, sich selbst aufzulösen
Obwohl seine nur noch aus SPD und Grünen bestehende Regierung im Bundestag keine Mehrheit mehr hat, sitzt Scholz vergleichsweise gut im Sattel. In Deutschland kann ein Bundeskanzler nämlich nur abgesetzt werden, indem mit absoluter Mehrheit ein Nachfolger gewählt wird – oder der amtierende Regierungschef selbst die Vertrauensfrage stellt und diese verliert. Dies ist auch die einzige Möglichkeit, um zu vorgezogenen Neuwahlen zu kommen. Der Bundestag hat nämlich nicht die Befugnis, sich selbst aufzulösen.

Kehrtwende von Scholz
Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich bis Jänner hinauszögern, damit erst im März gewählt würde. Bis dahin wollte er noch eine Reihe von aus seiner Sicht dringend erforderlichen Reformen beschließen. Allerdings bräuchte er dafür Unterstützung aus den Reihen der Opposition.

Der konservative Oppositionsführer Friedrich Merz hat sich diesbezüglich gesprächsbereit gezeigt, aber erst nachdem Scholz die Vertrauensfrage gestellt haben wird.